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Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Polizei- und…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Polizei- und…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Polizei- und…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Bericht über den Einsatz der Maßnahmen nach §§ 34, 35, 36, 38, 39, 40,…
Zeitraum 01.01.2023 bis 31.12.2023
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.06.2024Verantwortliche Stelle:
Landesregierung Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Drohende Absagen: Karneval und Weihnachtsmärkte
Probleme mit dem rechtlichen Rahmen bei der Vorbereitung und Durchführung öffentlicher Veranstaltungen,…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.01.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Kulturveranstaltungen im Freien
Auslegung § 26 Polizei- und Ordnungsbehördengesetz, Auswirkungen auf die Umsetzung von Open-Air-Veranstaltungen…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.04.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Absage von Fastnachtsumzügen in RLP
Kosten der Sicherheitsvorkehrungen nach Neufassung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes, aufgrund dessen…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.03.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Absage von Fastnachtsumzügen aufgrund hoher Sicherheitsauflagen und…
Folgen der Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes für Kommunen und die Durchführung von…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.03.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Raderlebnistage in Rheinland-Pfalz
Zukunft der Aktionstage, Beratung bei der Erfüllung der POG-Auflagen; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.10.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung des Polizei- und…
Mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG) sollen die ordnungsbehördlichen…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport