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Transparenz-Informationen
Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Gleichstellung, Inklusion und…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Gleichstellung, Inklusion und…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe von Menschen…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Staatsvertrages zur Aufgabenerfüllung nach dem…
Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf eines Staatsvertrages mit den Bundesländern über die…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeit nach dem…
Auf Bundesebene wurde im Juli 2021 das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) verabschiedet.
Das Gesetz regelt…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zum Zweiten Medienänderungsstaatsvertrag
Der Ministerrat beschließt den vorgelegten Entwurf des Landesgesetzes zu dem Zweiten Medienänderungsstaatsvertrag.
…Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zum Staatsvertrag zur Aufgabenerfüllung…
Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz regelt Vorgaben für bestimmte Produkte und Dienstleistungen, damit diese…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
20.03.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung