Filtern nach
Alle Filter zurücksetzen- Ministerium der Justiz (119)
- Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (27)
- Ministerium der Finanzen (23)
- Ministerium des Innern und für Sport (17)
- Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität (10)
- Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (10)
- Ministerium für Bildung (8)
- Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur (6)
- Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (5)
- Landesregierung (5)
- Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Weiterbildung (4)
- Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur (4)
- Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung (3)
- Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (3)
- Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur (2)
- Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten (2)
- Ministerium für Bildung und Kultur (2)
- Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung (2)
- Staatskanzlei und Ministerien (1)
- Staatskanzlei (1)
- Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (1)
- Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten (1)
- Ministerium für Umwelt und Forsten (1)
- Ministerium für Arbeit, Soziales und Gesundheit (1)
- einzelfall (217)
- fall (147)
- rahmen (146)
- nummer (146)
- verwaltungsvorschrift (123)
- satz (121)
- maßnahme (120)
- bestimmung (119)
- inkrafttreten (117)
- verfahren (113)
- regelung (107)
- anlage (106)
- land (104)
- sinn (98)
- durchführung (98)
- fassung (95)
- art (94)
- anwendung (94)
- entscheidung (91)
- grund (90)
- prüfung (86)
- antrag (86)
- maßgabe (83)
- vollzug (80)
- förderung (78)
- stelle (77)
- leistung (77)
- einrichtung (75)
- person (74)
- ausnahme (74)
- aufgabe (73)
- angabe (73)
- beginn (72)
- verwendung (71)
- berücksichtigung (71)
- artikel (71)
- regel (70)
- gewährung (70)
- tätigkeit (69)
- anforderung (67)
- grundlage (64)
- änderung (63)
- zweck (63)
- verbindung (63)
- feststellung (63)
- ausführung (62)
- zustimmung (61)
- grundsatz (61)
- ausgabe (60)
- abschluss (60)
-
Transparenz-Informationen
Umsetzung des "Pakts für den Rechtsstaat in Rheinland-Pfalz“
Zusätzliche Stellen im richterlichen Dienst und bei den Staatsanwaltschaften, Modernisierung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Anregungen des Justizministers zu Änderungen der Strafprozessordnung…
Vorstellung der Änderungsvorschläge, Haltung der Regierungskoalition zu diesen Anregungen; Berichterstattung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.09.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Änderung der Strafprozessordnung in Kraft getreten
Inkrafttreten des Gesetzes zur effektiveren und praxistauglichen Ausgestaltung des Strafverfahrens am 24. August…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.11.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik Telekommunikationsüberwachung nach § 100k StPO im Jahr 2023
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2023 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100k StPO…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik Online-Durchsuchung nach § 100b StPO im Jahr 2022
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2022 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100b StPO…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik Erhebung von Verkehrsdaten nach § 100g StPO im Jahr 2020
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2020 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100g StPO…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik Telekommunikationsüberwachung nach § 100a StPO im Jahr 2020
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2020 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100a StPO…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik Erhebung von Verkehrsdaten nach § 100g StPO im Jahr 2022
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2022 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100g StPO…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik Online-Durchsuchung nach § 100b StPO im Jahr 2021
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2021 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100b StPO…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik Telekommunikationsüberwachung nach § 100b StPO im Jahr 2023
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2023 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100b StPO…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik Telekommunikationsüberwachung nach § 100g StPO im Jahr 2023
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2023 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100g StPO…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik Akustische Wohnraumüberwachung nach § 100c StPO im Jahr 2022
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2022 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100c StPO…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik Telekommunikationsüberwachung nach § 100a StPO im Jahr 2022
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2022 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100a StPO…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik Akustische Wohnraumüberwachung nach § 100c StPO im Jahr 2023
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2023 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach §100c StPO…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik Erhebung von Nutzungsdaten bei Telemediendiensten nach §…
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2022 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100k StPO…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik Erhebung von Verkehrsdaten nach § 100g StPO im Jahr 2021
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2021 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100g StPO…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik Akustische Wohnraumüberwachung nach § 100c StPO im Jahr 2021
Das Dokument enthält Angaben zu der im Jahr 2021 angeordneten Maßnahme nach § 100c StPO
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik Online-Durchsuchung nach § 100b StPO im Jahr 2020
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2020 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100b StPO…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik Akustische Wohnraumüberwachung nach § 100c StPO im Jahr 2024
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2023 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100c StPO…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
17.03.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik § 100 a StPO 2023
Statistik § 100 a StPO 2023
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
18.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz