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  • Transparenz-Informationen

    NuScale - Erster modularer Mini-Reaktor durch US-Atomaufsichtsbehörde…

    Bewertung des Projekts, Debatte über den Einsatz dieser Kraftwerke; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    03.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Windkraft schlägt Datenschutz

    Beschluss der Justizministerkonferenz zu einer Empfehlung bezüglich des uneingeschränkten Zugriffs der Windkraft-…

    Thema:
    • Energie
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    17.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Testversuche System Monocam auf rheinland-pfälzischen Straßen

    Einschätzung der Rechtsgrundlage bezüglich der zukünftigen Nutzung des Systems; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.11.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Folgen des Urteils des OLG Karlsruhe für die Verwendung von…

    Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe zur Einhaltung der europäischen Datenschutzbestimmungen bei Produkten der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    06.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Nutzung von Daten aus der Luca-App

    Prüfung und Ergebnis des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz (LfDI)…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Mangelnde Sicherheit der Atomenergie

    Berichterstattung der Landesregierung über den Beitrag von Atomstrom zur Energie sowie Wärmeversorgung im Ausschuss…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    18.07.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Cybersicherheit in den Kommunen

    Landesweites Projekt zum Informationssicherheitsmanagement für Kommunen, Projekt der kommunalen Spitzenverbände;…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    07.07.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Entwurf der EU-Kommission zur sogenannten Chatkontrolle

    Kampf gegen Missbrauchsdarstellungen, Verpflichtung zur Durchleuchtung privater Chats nach illegalen Inhalten;…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    08.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Nutzung der Plattform MS Teams

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung zum Sachstand der bis Ende des Schuljahres 2022…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.04.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Nutzung von Corona-Kontaktdaten - Zweckentfremdung unterbinden

    Zulässigkeit der Nutzung von Corona-Kontaktdaten für die Strafverfolgung, aktueller Sachstand, mögliche…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    29.03.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Energiesicherheit in Rheinland-Pfalz nach der Abschaltung von drei…

    Abschaltung von drei Kernkraftwerken, Netzstabilität, Stromangebot, Strommenge; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    22.02.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Weisung des Bundesdatenschutzbeauftragten (BfDI) zur elektronischen…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    10.02.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Luca-App - Kontaktnachverfolgung als dritte Säule im Kampf gegen die…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien über die…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Coronabedingte Schulschließung: Einsatz von Webcams in Klassenräumen

    Unterricht durch Fachlehrer mittels Installierung von Webcams in Klassenräumen bzw. per Video-Chat im Falle der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    12.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Modernisierung der Personennotrufanlagen (PNA) in allen…

    Personennotrufgerät zum Schutz der Bediensteten im Justizvollzug, Umstellung von analoger auf digitale Technik,…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    27.04.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Cyberangriffe auf die rheinland-pfälzische Infrastruktur

    Cybersicherheit und Datenschutz als Voraussetzung für den Erfolg der digitalen Transformation, Cyberangriff auf…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    20.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…

    Stand der Verhandlungen, Zusammenfassung der Änderungen: Rundfunkbeitragspflicht von Nebenwohnungen,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    18.10.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Reform von EURATOM

    Europaplan der Landesregierung mit Ziel einer Reform des EURATOM-Vertrages, europaweiter Ausstieg aus der…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
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    Letzte Änderung:
    06.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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    Atomkraft in Rheinland-Pfalz

    Rückbau des Atomkraftwerks Mülheim-Kärlich, Nutzung von Atomstrom in Rheinland-Pfalz, Bewertung der Initiative…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    24.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
  • Transparenz-Informationen

    Gewährleistung der Vorgaben der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) an…

    Medienberichte über Verunsicherungen bei Lehrern im Bereich Nutzung von privaten PCs für Schülerdaten, gegenwärtig…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    12.09.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung