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Transparenz-Informationen
Fortschreibung Ökoaktionsplan RLP
Erfolge des Ökoaktionsplans, Fortentwicklung, weiterer Unterstützungs- und Förderbedarf; Berichterstattung der…
Thema:
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.12.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten -
Transparenz-Informationen
Stärkung von LGBTIQ-Rechten in der EU
Beurteilung der Vorschläge der EU-Kommission zur Stärkung der LGBTIQ-Rechte und zum Schutz von sexuellen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.12.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Erste Zwischenbilanz bei dem Projekt "Verfolgen und Löschen"
Zwischenbilanz des Projekts zur strafrechtlichen Ahndung von Hass und Hetze im Netz; Berichterstattung der…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.12.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
KI-Agenda in Rheinland-Pfalz
Verabschiedung der KI-Agenda im September 2020, Verdoppelung der Investitionen in Förderung, Forschung und…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.12.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur -
Transparenz-Informationen
Bericht zum Landesaktionsplan "Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen" 2020
Förderung von rechtlicher Gleichstellung und Akzeptanz sowie Bekämpfung von Diskriminierung aufgrund der sexuellen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.09.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Umsetzung der im Nachtragshaushalt beschlossenen Maßnahmen zur…
Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss über die bisherige Umsetzung der im…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.08.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bericht zum Landesaktionsplan "Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen" 2020
Förderung von rechtlicher Gleichstellung und Akzeptanz sowie Bekämpfung von Diskriminierung aufgrund der sexuellen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.10.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Durchsuchungen wegen Online-Hasskommentaren gegen den ermordeten…
Aufruf zu Straftaten u. a., Beschuldigte aus Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.07.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Drohbrief an Kommunalpolitiker in Landau
Morddrohungen gegen vier Landauer Kommunalpolitiker, Hotline für Betroffene, Taskforce "Gewaltaufrufe - rechts";…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.07.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Effektive Strafverfolgung von Hass und Hetze - Änderungen des…
Bundesgesetz sieht Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) vor, Meldung von rechtswidrigen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.06.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Grundsicherung für Soloselbstständige und Künstler
Situation und Umsetzung des Sozialschutz-Pakets, Umfang der Inanspruchnahme von Leistungen der Grundsicherung durch…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Sachstand Borkenkäferschäden
Aktuelles Ausmaß der Schäden in den rheinland-pfälzischen Wäldern, Mittelabfluss aus dem Sofortprogramm des Landes;…
Thema:
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.03.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten -
Transparenz-Informationen
21 Informatik-Profil-Schulen in Rheinland-Pfalz
Bildungsangebot von 21 Informatik-Profil-Schulen (IPS) ab dem Schuljahr 2020/2021, Unterstützung der Schulen im…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Verkehr
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.01.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Luchs-Projekt in Rheinland-Pfalz
Nutzen für Mensch und Ökosystem, Höhe der Nebenkosten des Projekts insbesondere von Begleitprogramm und Monitoring,…
Thema:
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.01.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten -
Transparenz-Informationen
Polizeilicher Umgang mit den als "Feindeslisten" bezeichneten…
Bekanntwerden von Informationssammlungen im Phänomenbereich der politisch motivierten Kriminalität rechts und…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.01.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Förderprogramm für Hotelbetriebe
Kriterien, Förderhöhe und -rahmen des Programms; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.12.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Förderprogramm für Hotelbetriebe
Förderprogramm zur Stärkung des rheinland-pfälzischen Tourismus, Gesamtvolumen, Umsetzungsschritte, Haushaltstitel;…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.12.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
EuGH-Urteil zum Umgang mit rechtswidrigen Hasskommentaren im Internet
Urteil des Europäischen Gerichtshofs über den Umgang mit Beleidigungen und Hasskommentaren von Online-Diensten,…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.12.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Umsetzung des Hochschulzukunftsprogramms
Empfehlungen und deren Umsetzungsstand; Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.09.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur -
Transparenz-Informationen
Landesschulbauprogramm
Landesmittel für Baumaßnahmen im Rahmen des Landesschulbauprogramms zur baulichen Weiterentwicklung der Schulen;…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.09.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung