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  • Transparenz-Informationen

    Verwaltungsvereinbarung Fonds Frühe Hilfen (gem. § 3 Absatz 4 des…

    1. Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Landesverordnung über die Anerkennung und Förderung von…

    Der Ministerrat beschließt die „Landesverordnung über die Anerkennung und Förderung von Angeboten zur Unterstützung…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Fortschreibung der „Selbstverpflichtung zur Sicherung und…

    1. Der Ministerrat beschließt die fortgeschriebene Selbstverpflichtung zur Sicherung und Weiterentwicklung einer…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf für eine Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Bundesratsinitiative zur Aufhebung des Transsexuellengesetzes sowie…

    1. Der Ministerrat beschließt, den Entschließungsantrag zur Aufhebung des Transsexuellengesetzes sowie zur…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport; Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten (bis Mai 2021); Staatskanzlei; Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Bundesratsinitiative: Gesetz zur Änderung des Preisangabengesetzes…

    1. Der Ministerrat beschließt, den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Preisangabengesetzes (PAngG) und den…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen; Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021); Ministerium des Innern und für Sport; Ministerium für Bildung; Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Coronavirus

    1. Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministeriums für Familie, Frauen, Kultur und Integration über die…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Entschließung des Bundesrates: Digitale Souveränität bei Algorithmen…

    1. Der Ministerrat beschließt, den Antrag "Entschließung des Bundesrates: Digitale Souveränität bei Algorithmen in…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf der Verwaltungsvorschrift zur Gleichstellungspläne und Bericht…

    Der Ministerrat nimmt den Entwurf der Verwaltungsvorschrift "Gleichstellungspläne und Bericht über die Umsetzung…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Sachstand „Konzept zum Gewaltschutz und zur Identifikation von…

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation zum Sachstand „Konzept zum Gewaltschutz und zur Identifikation…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Landesverordnung zur Festlegung der Rahmenbedingungen…

    Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Festlegung der Rahmenbedingungen nach § 79 Abs. 1 des Zwölften…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entschließung des Bundesrates zur Verlängerung des erleichterten…

    Der Ministerrat beschließt, den Entschließungsantrag „Entschließung des Bundesrates zur Verlängerung des…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Dreizehnten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat beschließt die Dreizehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Information zur Aktion Topf Secret

    Information zur Aktion Topf Secret; Beschlüsse VG Mainz und Koblenz

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Information zur Aktion Topf Secret

    Information zur Aktion Topf Secret; Beschlüsse der VG Mainz und Koblenz

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Information zur Aktion Topf Secret

    Information zur Aktion Topf Secret; Beschlüsse der VG Mainz und Koblenz

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Information zur Aktion Topf Secret

    Information zur Aktion Topf Secret

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Niederschrift zur Sitzung des LJHA am 24. Juni 2024

    Protokoll der Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz