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Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 977. Sitzung des Bundesrates am 17.05.2019
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 998. Sitzung des Bundesrates am 18.12.2020
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 999. Sitzung des Bundesrates am 15.01.2021
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 993. Sitzung des Bundesrates am 18. September 2020
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 966. Sitzung des Bundesrates am 23. März 2018
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesdatenschutzgesetzes
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesdatenschutzgesetzes.
Datenformate:
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung von Besonderem…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung von Besonderem…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Beschwerden bei der EU-Kommission und dem Espoo Implementation…
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten zur Kenntnis.
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 984. Sitzung des Bundesrates am 20.12.2019
Das Abstimmungsverhalten wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht.
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 996. Sitzung (Sondersitzung) des Bundesrates am…
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 980. Sitzung des Bundesrates am 20.09.2019
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Datenformate:
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 970. Sitzung des Bundesrates am 21.09.2018
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesordnun der 990. Sitzung des Bundesrates am 05.06.2020
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1001. Sitzung des Bundesrates am 05.03.2021
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Datenformate:
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1003. (Sonder-)Sitzung des Bundesrates am 22.04.2021
Das Abstimmungsverhalten wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesjustizvollzugsdatenschutzgesetzes (LJVollzDSG)
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesjustizvollzugsdatenschutz-gesetzes (LJVollzDSG).
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 962. Sitzung des Bundesrates am 24. November 2017
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei; Landesbetrieb Daten und Informationen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung des…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung des Landesdatenschutzgesetzes…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 991. Sitzung des Bundesrates am 29. Juni 2020
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Datenformate:
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei