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Transparenz-Informationen
Schulbaurichtlinie
Einschätzung zum Faktencheck und zum Veränderungsbedarf seitens des Verbands Reale Bildung Rheinland-Pfalz (VBE)…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.01.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Schulbuchausleihe
Sachstand zu Problemen bei der Ausleihe bzw. beim Erwerb von Unterrichtsmaterialien, Handhabung der…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
STAR-Programme und neue Softwareprogramme in der Justiz
Entwicklungsverbund "forumSTAR", Ziel der Unterstützung und Optimierung von Arbeitsabläufen in der ordentlichen…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Schulbaurichtlinien
Sachstand zu den Schulbaurichtlinien und den Herausforderungen auf die Schullandschaft insbesondere während der…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.08.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Zuwendung für wasserwirtschaftliche Maßnahmen - Fortschreibung der…
Neufassung der Förderrichtlinie der Wasserwirtschaft Ende 2021, Berücksichtigung von Klimaschutz und…
Thema:
- Energie
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Konsequenzen des Gesetzes zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen…
Strukturelle Auswirkungen auf Staatsanwaltschaften und Gerichte, Prognose bezüglich zusätzlicher jährlicher…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Anpassung der gemeindehaushaltsrechtlichen und…
Anlagen: Erste Landesverordnung zur Änderung der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung (EigAnVO); Dritte…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Erwartete Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die…
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Gerichte
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.07.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Sachstand zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Justiz, den…
Bisherige Erfahrungen, aktueller Sachstand, zukünftiger gesetzlicher Handlungsbedarf; Berichterstattung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.07.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Sachstand zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Justiz, den…
Bisherige Erfahrungen, aktueller Sachstand, zukünftiger gesetzlicher Handlungsbedarf; Berichterstattung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.06.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Sachstand zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Justiz, den…
Bisherige Erfahrungen, aktueller Sachstand, zukünftiger gesetzlicher Handlungsbedarf; Berichterstattung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.06.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Neue Verwaltungsvorschrift zum Aufstiegsbonus
Neufassung der Verwaltungsvorschrift zum 1. Januar 2020, Erhöhung des Aufstiegsbonus I, Erweiterung des Kreises der…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.02.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvorschrift Gedenkstättenarbeit
Förderung von schulischen Vorhaben, Anzahl der geförderten Schüler, Beteiligung von Gruppen, Gremien und Personen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.01.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften Rheinland-Pfalz
Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs, dass die deutschen Staatsanwaltschaften wegen mangelnder Unabhängigkeit…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.08.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvorschrift zur Regelförderung der Familienbildung
Stand der Neufassung der Verwaltungsvorschrift zur Regelförderung der Familienbildung; Berichterstattung der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Deutsche Justiz stößt an ihre Grenzen
Angespannte Personallage bei Gerichten und Staatsanwaltschaften, Planungen für das Jahr 2019; Berichterstattung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Einrichtung des zentralen Meldewesens für besondere Vorkommnisse an…
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.09.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Inklusion an rheinland-pfälzischen Schulen
Geplante Verwaltungsvorschrift zu Inklusion und Förderschulen, Umsetzung des Schulgesetzes; Berichterstattung der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.12.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Bearbeitung von Einsprüchen gegen Bußgeldbescheide
Einsatz von mobilen Geschwindigkeitsmessgeräten,Verzehnfachung der Bußgeldbescheide. Auswirkungen auf die…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.12.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Umsetzung Prostitutionsgesetz
Umsetzung des Bundesgesetzes auf Landesebene, Medienberichte über fehlende Anweisungen für die Vollzugsbehörden;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.10.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz