Filtern nach
Alle Filter zurücksetzen- Bevölkerung und Gesellschaft (48)
- Regierung und öffentlicher Sektor (33)
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit (20)
- Regionen und Städte (9)
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel (9)
- Verkehr (8)
- Gesundheit (5)
- Bildung, Kultur und Sport (5)
- Internationale Themen (4)
- Wirtschaft und Finanzen (3)
- Wissenschaft und Technologie (2)
- Umwelt (2)
- Ministerium der Justiz (23)
- Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (20)
- Ministerium des Innern und für Sport (17)
- Ministerium der Finanzen (8)
- Staatskanzlei (4)
- Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit (4)
- Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration (4)
- Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) (3)
- Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (2)
- Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten (2)
- Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (2)
- Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität (2)
- Ministerium für Bildung (2)
- Rechnungshof Rheinland-Pfalz (1)
- Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (1)
- Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur (1)
- Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (1)
- Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales (1)
- gerichtsentscheidung (63)
- abschiebung (37)
- asylbewerber (16)
- aufenthaltsrecht (11)
- rückführung ausreisepflichtiger personen (10)
- bundesverfassungsgericht (10)
- satz (8)
- fall (8)
- verwaltungsvorschrift (7)
- migrant (7)
- land (7)
- härtefallkommission (7)
- bericht der landesregierung (7)
- verfahren (6)
- straftäter (6)
- staatsanwaltschaft (6)
- regel (6)
- maßnahme (6)
- gericht (6)
- flüchtling (6)
- entscheidung (6)
- einzelfall (6)
- anlage (6)
- zustimmung (5)
- unterbringung (5)
- stpo (5)
- stelle (5)
- richtlinie (5)
- person (5)
- nummer (5)
- justiz (5)
- inkrafttreten (5)
- europäischer gerichtshof (5)
- art (5)
- gerichtliche (4)
- förderung (4)
- fassung (4)
- ermittlung (4)
- ermessen (4)
- entwicklung (4)
- einvernehmen (4)
- beurteilung (4)
- bestimmung (4)
- bedeutung (4)
- aufgabe (4)
- anwendung (4)
- antrag (4)
- anspruch (4)
- afghanistan (4)
- abschiebungshaft (4)
Zeige 98 Ergebnisse.
(
)
Sortieren nach
-
Transparenz-Informationen
EuGH-Urteil zur Kennzeichnung von Lebensmitteln
Sachstand zur Lebensmittelkennzeichnung, Einschätzung des Urteils des Gerichtshofs der Europäischen Union zur…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Internationale Themen
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.12.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Zehnter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes…
Teil I: Aufgabe, Zusammensetzung, Verfahrensablauf, Verfahren, Entscheidungsfindung, Geschäftsstelle; Teil II:…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.11.2024Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Neunter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes…
Teil I: Aufgabe, Zusammensetzung, Verfahrensablauf, Verfahren, Entscheidungsfindung, Geschäftsstelle; Teil II:…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.11.2024Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Sicherstellung der ambulanten Notfallversorgung und Poolärzte in…
Anzahl von betroffenen Ärzten, Bereitschaftsdienstzentralen (BDZ) und anfallenden Diensten, Konzept zur…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.04.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Sozialversicherungsrechtlicher Status sogenannter Poolärzte im…
Entscheidung des Bundessozialgerichts zur sozialversicherungspflichtigen abhängigen Beschäftigung im Rahmen des…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.04.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Sicherstellung der ambulanten Notfallversorgung und Poolärzte in…
Anzahl von betroffenen Ärzten, Bereitschaftsdienstzentralen (BDZ) und anfallenden Diensten, Konzept zur…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.01.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Sozialversicherungsrechtlicher Status sogenannter Poolärzte im…
Entscheidung des Bundessozialgerichts zur sozialversicherungspflichtigen abhängigen Beschäftigung im Rahmen des…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.01.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Bundesverfassungsgericht erklärt Nachtragshaushalt 2021 für…
sowie die Finzaplanung; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.12.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Urteil des Bundesverfassungsgerichts - Auswirkungen auf…
Auswirkungen auf den Landeshaushalt und die kommunalen Haushalte sowie die Förderbescheide, die auf dem…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.12.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Strafverfolgungsstatistik 2022
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.11.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Gefangenenvergütung in Rheinland-Pfalz
Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur angemessenen Vergütung von Gefangenen im Strafvollzug, Auswirkungen auf…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
EU-Gipfel zu Migration am 9./10. Februar 2023
Migrationspolitik auf dem EU-Gipfel in Brüssel und Auswirkungen insbesondere auf die Asylzuwanderung und die…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
22.03.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Fall des wegen eines Sexualdeliktes verurteilten afghanischen…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.02.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Forstwirtschaftliche Maßnahmen in Natura 2000-Gebieten
Waldbewirtschaftung in Natura 2000-Gebieten, Beschluss des sächsischen Oberverwaltungsgerichts 2020 zur…
Thema:
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.10.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Folgen des Urteils des OLG Karlsruhe für die Verwendung von…
Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe zur Einhaltung der europäischen Datenschutzbestimmungen bei Produkten der…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Verkehr
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.01.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Aufforderung der Landesregierung an die kommunalen Ausländerbehörden…
Berichterstattung und Einschätzung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.10.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Kritik am Wirtschaftsministerium nach dem Urteil des…
Urteil im Rahmen einer Kündigungsschutzklage, Kritik an den Bescheiden der Sparkassenaufsicht, keine…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.08.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Bayerischen…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.06.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Schadensersatzzahlung wegen Steinschlaggefahr für Winzer-Grundstücke
Gerichtliche Verfahren in Rheinland-Pfalz betreffend die Thematik der Steinschlaggefahr für Winzergrundstücke und…
Thema:
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.06.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Europäischer Gerichtshof urteilt erneut über die…
Allgemeine und unterschiedslose Vorratsdatenspeicherung auch zur Bekämpfung schwerer Kriminalität nicht mit…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz