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Transparenz-Informationen
Einführung der elektronischen Akte (eAkte) an allen Fachgerichten des…
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zum Sachverhalt
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.07.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
eAkte in der rheinland-pfälzischen Justiz
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zum Sachstand
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
20.12.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Modulgestaltung und Datenerfassung bei forumSTAR
Entwicklungen zur Aktualisierung bzw. Anpassung der STAR-Programme und Implementierung neuer Softwareprogramme im…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.11.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
STAR-Programme und neue Softwareprogramme in der Justiz
Entwicklungsverbund "forumSTAR", Ziel der Unterstützung und Optimierung von Arbeitsabläufen in der ordentlichen…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Testversuche System Monocam auf rheinland-pfälzischen Straßen
Einschätzung der Rechtsgrundlage bezüglich der zukünftigen Nutzung des Systems; Berichterstattung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.11.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Konsequenzen des Gesetzes zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen…
Strukturelle Auswirkungen auf Staatsanwaltschaften und Gerichte, Prognose bezüglich zusätzlicher jährlicher…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Illegales Autorennen auf der A 61 bei Koblenz
Medienberichte über illegales Autorennen auf der Autobahn A 61 am 31. Oktober 2020, Stand der Ermittlungen,…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.01.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Illegales Autorennen auf A 61 bei Worms: Fahrer treten auf Zeugen ein
Medienberichte über illegales Autorennen auf der Autobahn A 61 am 4. November 2020, Stand der Ermittlungen,…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.01.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Erwartete Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die…
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Gerichte
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.07.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Sachstand zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Justiz, den…
Bisherige Erfahrungen, aktueller Sachstand, zukünftiger gesetzlicher Handlungsbedarf; Berichterstattung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.07.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Sachstand zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Justiz, den…
Bisherige Erfahrungen, aktueller Sachstand, zukünftiger gesetzlicher Handlungsbedarf; Berichterstattung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.06.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Sachstand zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Justiz, den…
Bisherige Erfahrungen, aktueller Sachstand, zukünftiger gesetzlicher Handlungsbedarf; Berichterstattung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.06.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften Rheinland-Pfalz
Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs, dass die deutschen Staatsanwaltschaften wegen mangelnder Unabhängigkeit…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.08.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Deutsche Justiz stößt an ihre Grenzen
Angespannte Personallage bei Gerichten und Staatsanwaltschaften, Planungen für das Jahr 2019; Berichterstattung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Einrichtung des zentralen Meldewesens für besondere Vorkommnisse an…
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.09.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Bearbeitung von Einsprüchen gegen Bußgeldbescheide
Einsatz von mobilen Geschwindigkeitsmessgeräten,Verzehnfachung der Bußgeldbescheide. Auswirkungen auf die…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.12.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwicklung der Verkehrsverstöße in Rheinland-Pfalz
Anschaffung neuer stationärer und mobiler Geschwindigkeitsmessanlagen, Entwicklung der Zahl der Bußgeldbescheide;…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.12.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Strafvollstreckungsordnung (StVollstrO)
- Normen:StVollstrO;StVollstrO RP;VVRP-455000-JM-20110714-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Elektronische Aktenführung bei den Gerichten in Rheinland-Pfalz
- Normen:VV DEU RP 20240216 1515/2-0001;VVRP-320000-JM-20240216-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.07.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Elektronische Aktenführung in Strafverfahren bei den Gerichten und…
- Normen:VV DEU RP 20240508 1515/2-0002;VVRP-321400-JM-20240508-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.07.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz