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Transparenz-Informationen
Einzelvereinbarungen zum Verwaltungsabkommen zur Umsetzung des…
1. Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der vorliegenden gemeinsamen Einzelvereinbarung der Länder Hessen und…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten (bis Mai 2021); Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Umsetzung des Gesetzes zur Verbesserung des Onlinezugangs zu…
1. Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage zum Sachstand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetz (OZG) in…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den…
1. Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung über die Weiterentwicklung und den…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Förderung der elektronischen…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung in…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Sachstandsmitteilung zum Roll-out von EfA-Leistungen in RLP
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien über den…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.07.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Einigung zum OZG-Änderungsgesetz zwischen Bund und Ländern
Konsequente Umsetzung des Once-Only-Prinzips, einheitliche Standards bei digitalen Verwaltungsdienstleistungen,…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.07.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
OZG-Folgegesetz - aktueller Sachstand
Neues Online-Zugangsgesetz auf Bundesebene, Anrufung des Vermittlungsausschusses, Sachstand; Berichterstattung der…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.05.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Neuauflage des Onlinezugangsgesetzes
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien zu…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.05.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
EU-Parlament beschließt Vorschläge für EU-Vertragsänderungen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zu den Vorschlägen und dem weiteren…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.04.2024Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien -
Transparenz-Informationen
"Einer-für-Alle"-Rollout in Rheinland-Pfalz
Programm für den Rollout der Dienste im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG); Berichterstattung der…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.03.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
EU-Parlament und Rat erzielen Einigung zum EU-Migrationspakt
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zur Reform der EU-Gesetzgebung für Asyl…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
EU-Parlament lehnt neue Pflanzenschutzverordnung (SUR) ab
Keine Mehrheit im EU-Parlament für Pflanzenschutzverordnung "Sustainable Use Regulation", Bewertung des Vorgangs,…
Thema:
- Internationale Themen
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
EU-Pflanzenschutzverordnung scheitert
Ablehnung der geplanten EU-Pflanzenschutzverordnung (SUR) durch das Europäische Parlament, Bewertung, Stimmungsbild…
Thema:
- Internationale Themen
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
EU-Verordnung zum Verbot von Pflanzenschutzmitteln in bestimmten…
Reduktion von Pflanzenschutzmitteln bis 2030 sowie Verbot für den Einsatz in Schutzgebieten wie z. B. Natura 2000,…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.01.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Kooperation von Rheinland-Pfalz, Hessen und dem Saarland bei der…
Kooperationsvereinbarung zum "OZG-Verbund Mitte" vom November 2022, länderübergreifende Austausch von…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.11.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Stärkung digitaler Kompetenzen in der allgemeinen inneren Verwaltung…
Ergebnisse der Beauftragung der Hochschule für öffentliche Verwaltung, die digitale Verwaltung in den Fokus zu…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Verkehr
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.08.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Einführung eines flächendeckenden ePayment in RLP
E-Payment Bezahlfunktionen in der Landesverwaltung, Einsatzmöglichkeiten, Abdeckung, Methoden; Berichterstattung…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Weiterentwicklung des Onlinezugangsgesetz (OZG)
Geplantes Gesetz zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes (OZGÄndG), weiterer Ausbau der Digitalisierung in der…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.03.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Pflanzenschutzverordnung der EU
Neue EU-Verordnung zur Anwendung von Pflanzenschutzmitteln, geplantes Verbot des Einsatzes in "empfindlichen…
Thema:
- Internationale Themen
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
01.02.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Sustainable Use Regulation
Entwurf einer EU-Verordnung zur nachhaltigen Anwendung von Pflanzenschutzmitteln, Auswirkungen auf die Obst- und…
Thema:
- Internationale Themen
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.01.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau