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  • Transparenz-Informationen

    Anlagerichtlinien für die Anlage von Mitteln des Sondervermögens…

    Der Ministerrat nimmt die Anlagerichtlinien für die Anlage von Mitteln des Sondervermögens „Versorgungsrücklage des…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Produktrahmenplan und Kontenrahmenplan mit Zuordnungsvorschriften für…

    • Normen:VV-GemHSys;VV-GemHSys RP;VVRP-202000-02-ISM-20061123-SF;§ 2 Abs 2 GemHVO;§ 3 Abs 2 GemHVO;§ 4 Abs 2 GemHVO;§…
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    02.05.2024
    Verantwortliche Stelle:
  • Transparenz-Informationen

    Vollzug der Landeshaushaltsordnung (VV-LHO) - Neufassung - - Anlage…

    • Normen:VV-LHO;VV-LHO RP;VVRP-630000-MdF-20021220-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
  • Transparenz-Informationen

    Vordrucke für förmliche Kassenanordnungen

    • Normen:VV DEU RP 19861001 5221 - 1 - 1/86;VVRP-5221-1-1-86-JM-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
  • Transparenz-Informationen

    Landeshaushaltsgesetz 2025/2026 (LHG 2025/2026)

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Einigung auf den EU-Haushalt für das Jahr 2024

    Förderbereich und Förderhöhe der für 2024 bereitstehenden EU-Gelder, Auswirkung auf den rheinland-pfälzischen…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Bundesverfassungsgericht erklärt Nachtragshaushalt 2021 für…

    sowie die Finzaplanung; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Urteil des Bundesverfassungsgerichts - Auswirkungen auf…

    Auswirkungen auf den Landeshaushalt und die kommunalen Haushalte sowie die Förderbescheide, die auf dem…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Bericht an den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags gemäß § 6…

    Bericht über die Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen zum 31.03.2023, u.a. für Maßnahmen im Bereich…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Bericht an den Landtag gemäß § 6 Absatz 6 des Landesgesetzes über die…

    Stichtag 31.12.2022, Mittelabfluss, ergänzende Hinweise und Erläuterungen

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Bericht an den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags gemäß § 6…

    Bericht über die Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen zum 31.12.2022, u.a. für Maßnahmen im Bereich…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Bericht an den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags gemäß § 6…

    Bericht über die Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen zum 30.09.2022, u.a. für Maßnahmen im Bereich…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.11.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Corona-Sondervermögen teils verfassungswidrig

    Entscheidung des Landesverfassungsgerichts zu während der Corona-Pandemie aufgenommenen Krediten, kein Bezug…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes RLP in Sachen Errichtung…

    Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss über die Auswkirkungen des Urteils auf den…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Anpassung der gemeindehaushaltsrechtlichen und…

    Anlagen: Erste Landesverordnung zur Änderung der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung (EigAnVO); Dritte…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Fördermittel aus dem Sondervermögen zur Digitalisierung der…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zum Verfahren und zur…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
  • Transparenz-Informationen

    Mittelbewirtschaftung des Sondervermögens "Nachhaltige Bewältigung der…

    Information des Haushalts- und Finanzausschusses über Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen, außerplanmäßiger…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.01.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    50 Mio. Euro zur Digitalisierung an den Hochschulen

    Mittel im Nachtragshaushalt 2020 bzw. im Corona-Sondervermögen für Digitalisierung an Hochschulen, konkrete…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    13.10.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
  • Transparenz-Informationen

    Verwendung der Mittel aus dem zweiten Nachtragshaushalt im Bereich…

    Bereitstellung von 40 Millionen Euro im Rahmen des zweiten Nachtragshaushalts für zusätzliches Personal zur…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.10.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Umsetzung der im Nachtragshaushalt beschlossenen Maßnahmen zur…

    Verteilung der in der Vorlage 17/7053 genannten Beträge auf Beatmungsgeräte und Persönliche Schutzausrüstungen…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.10.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
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