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-
Transparenz-Informationen
Einzelvereinbarungen zum Verwaltungsabkommen zur Umsetzung des…
1. Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der vorliegenden gemeinsamen Einzelvereinbarung der Länder Hessen und…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten (bis Mai 2021); Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Umsetzung des Gesetzes zur Verbesserung des Onlinezugangs zu…
1. Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage zum Sachstand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetz (OZG) in…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den…
1. Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung über die Weiterentwicklung und den…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Förderung der elektronischen…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung in…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Richtlinie zur Förderung von Investitionen in die digitale…
- Normen:VV DEU RP 20190705 B3/9323;VVRP-223111-BM-20190705-SF
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Verzeichnis der Abkürzungen von Gesetzen, Rechtsverordnungen und…
- Normen:VV DEU RP 19730508 1410a - 2 - 15/73;VVRP-1410a-2-15-73-JM-SF
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Sachstandsmitteilung zum Roll-out von EfA-Leistungen in RLP
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien über den…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.07.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Einigung zum OZG-Änderungsgesetz zwischen Bund und Ländern
Konsequente Umsetzung des Once-Only-Prinzips, einheitliche Standards bei digitalen Verwaltungsdienstleistungen,…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.07.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
OZG-Folgegesetz - aktueller Sachstand
Neues Online-Zugangsgesetz auf Bundesebene, Anrufung des Vermittlungsausschusses, Sachstand; Berichterstattung der…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.05.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Neuauflage des Onlinezugangsgesetzes
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien zu…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.05.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
"Einer-für-Alle"-Rollout in Rheinland-Pfalz
Programm für den Rollout der Dienste im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG); Berichterstattung der…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.03.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Konkrete Auswirkungen der im geplanten Rückführungsverbesserungsgesetz…
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz über die…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.01.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Kooperation von Rheinland-Pfalz, Hessen und dem Saarland bei der…
Kooperationsvereinbarung zum "OZG-Verbund Mitte" vom November 2022, länderübergreifende Austausch von…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.11.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Informationen zum Krankenhaustransparenzgesetz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit über das auf Bundesebene geplante "Gesetz zur…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.11.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Weiterbildungsgesetz
Aktuelle bundespolitische Vorhaben sowie Auswirkungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.09.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Stärkung digitaler Kompetenzen in der allgemeinen inneren Verwaltung…
Ergebnisse der Beauftragung der Hochschule für öffentliche Verwaltung, die digitale Verwaltung in den Fokus zu…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Verkehr
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.08.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Einführung eines flächendeckenden ePayment in RLP
E-Payment Bezahlfunktionen in der Landesverwaltung, Einsatzmöglichkeiten, Abdeckung, Methoden; Berichterstattung…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Besprechung des "Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des…
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität über die Forderungen von…
Thema:
- Energie
- Regionen und Städte
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
KFZ-Steuer für land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge: Auswirkungen…
Mahnung des Rechnungshofs zur Erhebung der Steuer für land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge, Auswirkungen auf…
Thema:
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.03.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Weiterentwicklung des Onlinezugangsgesetz (OZG)
Geplantes Gesetz zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes (OZGÄndG), weiterer Ausbau der Digitalisierung in der…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.03.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung