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  • Transparenz-Informationen

    Holzvermarktung in Rheinland-Pfalz: Klage wegen bisheriger…

    Verkauf von Schadenersatzforderungen wegen zu hoher Holzpreise an amerikanische Kanzlei Burford Capital, Vorwurf…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    01.10.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
  • Transparenz-Informationen

    Klage gegen das ZDF wegen ungleicher Bezahlung

    Auskunft über die Gehälter der Kollegen der Klägerin, Einschätzung; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    27.08.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Verfahren zur Bekämpfung von pilzlichen Schaderregern im Ökoweinbau

    Aktuell verfügbare Verfahren zur Bekämpfung von Pilzschäden im Ökoweinbau, Wiederzulassung von Kaliumphosphat für…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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    Aktueller Sachstand hinsichtlich Asylverfahren bei dem…

    Aussagen des Präsidenten des Verwaltungsgerichts Trier zur Zahl der anhängigen Asylverfahren sowie Aussagen des…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.08.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Feinstaubinitiative der Veganen Gesellschaft Deutschland e. V.

    Studien zu Feinstaubbildung in der Landwirtschaft, mögliche Musterklagen, Erfolgsaussichten der Klagen,…

    Thema:
    • Energie
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Zulassung von 18 neuen Pflanzenschutzmitteln durch das BVL

    Zulassung von 18 Pflanzenschutzmitteln durch das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL),…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Pflanzenschutzmittelstrategie

    Ankündigung einer Pflanzenschutzmittelstrategie im Rahmen des Vorsitzes von Rheinland-Pfalz bei der…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    18.09.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Musterfeststellungsklage

    Verabschiedung des Gesetzes zur Einführung einer zivilprozessualen Musterfeststellungsklage, Möglichkeit für…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.08.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Zukunft des AKW Cattenom

    Verzicht auf Klageerhebung gegen den Betrieb des Kernkraftwerks, französisches Beteiligungsverfahren, Strategie bis…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    06.07.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
  • Transparenz-Informationen

    Zukunft von Kaliumphosphonat im Weinbau

    Stand Zulassungsverfahren Kaliumphosphonat als Pflanzenschutzmittel für den ökologischen Weinbau, alternative…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.05.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Klagen von Österreich und den Niederlanden gegen die deutsche PKW-Maut

    Einschätzung der Klagen, Gespräche im Rahmen der Verkehrsministerkonferenz zur PKW-Maut; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    01.02.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Europäisches Parlament stimmt für ein Ende der Zulassung von Glyphosat…

    Verabschiedung einer nicht bindenden Resolution, weiterer Entscheidungsprozess auf EU-Ebene, Auswirkungen eines…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.01.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Zulassung von Pflanzenschutzmitteln

    Regelmäßige Verfristung von Zulassungen, effizientere und effektivere Gestaltung des Verfahrens; Berichterstattung…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.11.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Geplantes Verbot von Neonicotinoiden

    Verwendung von Neonicotinoiden beim Anbau von Zuckerrübe, Weizen und Gerste, Neubewertung der Verwendung durch die…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.06.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Schutz von Bienen in Rheinland-Pfalz

    Umfrage des Fachzentrums Bienen und Imkerei, 20% der Bienenvölker haben Winter nicht überlebt, Treffen mit Imkern…

    Thema:
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    31.05.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Einschränkung des Pflanzenschutzmitteleinsatzes durch den…

    Vom Lebensmitteleinzelhandel nicht akzeptierte Behandlung mit zugelassenen Pflanzenschutzmitteln, Unterschiede bei…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.04.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Verschiedenes

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Richtlinien für den Vorbereitungsdienst der Rechtsreferendarinnen und…

    • Normen:VV DEU RP 20240419 JM 2220-0012;VVRP-315000-JM-20240419-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.05.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Aktenordnung für die Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit und…

    • Normen:AktO;AktO RP;VVRP-1454-0028-2023-JM-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz