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  • Transparenz-Informationen

    Entwurf der Zweiundzwanzigsten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat nimmt den Entwurf der Zweiundzwanzigsten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Fachaufsicht über die Gesundheitsfürsorge beim Vollzug von…

    • Normen:VV DEU RP 20030131 ISM 78 754/312;VVRP-212800-MIFKJF-20030131-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    21.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
  • Transparenz-Informationen

    Vollzug von Freiheitsentziehung an auszuweisenden Ausländern…

    • Normen:VV DEU RP 19861104 4421 - 5 - 1/86;VVRP-4421-5-1-86-JM-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
  • Transparenz-Informationen

    Stationäre Behandlung psychisch kranker ausreisepflichtiger Personen -…

    Sachstand der Überarbeitung der Verfahrensregelungen, Erfahrungswerte hinsichtlich der Unterbringung von männlichen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.02.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags…

    Anlage: 32. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (32. CoBeLVO) vom 17. März 2022, Inkrafttreten am 18. März…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.04.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags…

    Enthält u. a. Lockerungen der Maskenpflicht; Anlage: Einunddreißigste Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.03.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags…

    Enthält u. a. keine Regelung mehr zur Pflicht zur Kontakterfassung bei Veranstaltungen, in Schwimm- und Spaßbädern,…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.03.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Zuständigkeit für Abschiebungshaft an vier Amtsgerichten konzentriert

    Konzentration auf die Amtsgerichte Bingen, Koblenz, Trier und Speyer ab dem 1. Januar 2020 mit dem Ziel der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.03.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…

    Entwurf eines Staatsvertrages: Optimierung sowie Schaffung von Rechtsklarheit für den länderübergreifenden Einsatz…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.11.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Mögliche zusätzliche Abschiebehaftplätze in Rheinland-Pfalz

    Unterbringung von Abschiebehäftlingen in bestehenden Einrichtungen mit Gewährleistung der Trennung zur Strafhaft…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Mögliche zusätzliche Abschiebehaftplätze in Rheinland-Pfalz

    Unterbringung von Abschiebehäftlingen in bestehenden Einrichtungen mit Gewährleistung der Trennung zur Strafhaft…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Folgen einer Neugestaltung der Notfallversorgung in den Krankenhäusern…

    Planungen für gestuftes System von Notfallstrukturen in Krankenhäusern, Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz,…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Umsetzung der Sicherheitsmaßnahmen in der GfA und Bewachung von…

    Bauliche und sicherheitstechnische Vorkehrungen, interne Prozesse der GfA, personelle Situation, Schnittstellen und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.03.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Krankenhausalarmplanung für die Kliniken in Rheinland-Pfalz

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie zur aktuellen Situation…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie