Filtern nach
Alle Filter zurücksetzen- Ministerium der Justiz (137)
- Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (17)
- Ministerium des Innern und für Sport (12)
- Ministerium der Finanzen (3)
- Landesregierung (3)
- Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (2)
- Staatskanzlei (1)
- Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration (1)
- Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung (1)
- Landgericht Bad Kreuznach (1)
- gericht (160)
- nummer (84)
- fall (83)
- verfahren (82)
- satz (79)
- justiz (77)
- entscheidung (68)
- staatsanwaltschaft (67)
- stelle (62)
- bestimmung (62)
- anlage (60)
- land (59)
- person (57)
- inkrafttreten (54)
- mitteilung (51)
- verwaltungsvorschrift (50)
- regelung (50)
- aufgabe (50)
- grund (47)
- rahmen (46)
- einzelfall (45)
- fassung (44)
- akte (44)
- anordnung (43)
- prüfung (42)
- durchführung (42)
- angabe (42)
- maßnahme (41)
- ablauf (40)
- behörde (39)
- behandlung (37)
- antrag (37)
- anwendung (36)
- sinn (35)
- akt (35)
- maßgabe (34)
- art (34)
- änderung (33)
- einrichtung (33)
- landgericht (32)
- bedeutung (32)
- erledigung (31)
- veröffentlichung (30)
- präsident (30)
- kosten (30)
- ausnahme (30)
- tätigkeit (29)
- tag (29)
- beamter (29)
- abgabe (29)
-
Transparenz-Informationen
Festnahme eines 61-jährigen Mannes wegen des dringenden Verdachts der…
Befreiung eines zehnjährigen Mädchens, mögliche Vortaten des Festgenommenen sowie Warnungen im Vorfeld, Reaktionen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.11.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Festnahme eines 61-jährigen Mannes wegen des dringenden Verdachts der…
Stand des Ermittlungsverfahrens, u. a. Vorstrafen des Tatverdächtigen, elektronische Fußfessel, Führungsaufsicht,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.09.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Festnahme eines 61-jährigen Mannes wegen des dringenden Verdachts der…
Stand des Ermittlungsverfahrens, u. a. Vorstrafen des Tatverdächtigen, elektronische Fußfessel, Führungsaufsicht,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.09.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Ermittlungsverfahren gegen einen 61-jährigen Mann wegen des dringenden…
Stand des Ermittlungsverfahrens, u. a. Vorstrafen des Tatverdächtigen, elektronische Fußfessel, Führungsaufsicht,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.09.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Festnahme eines 61-jährigen Mannes wegen des dringenden Verdachts der…
Stand des Ermittlungsverfahrens, u. a. Vorstrafen des Tatverdächtigen, elektronische Fußfessel, Führungsaufsicht,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.09.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Festnahme eines mutmaßlichen IS-Terroristen und Kriegsverbrechers in…
Sachstand zu Einreisemodalitäten, Aufenthaltsstatus, Aufenthaltsdauer und Ermittlungsstand; Berichterstattung der…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.05.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Festnahme eines mutmaßlichen IS-Terroristen und Kriegsverbrechers in…
Sachstand zu Einreisemodalitäten, Aufenthaltsstatus, Aufenthaltsdauer und Ermittlungsstand; Berichterstattung der…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.05.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
STAR-Programme und neue Softwareprogramme in der Justiz
Entwicklungsverbund "forumSTAR", Ziel der Unterstützung und Optimierung von Arbeitsabläufen in der ordentlichen…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Konsequenzen des Gesetzes zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen…
Strukturelle Auswirkungen auf Staatsanwaltschaften und Gerichte, Prognose bezüglich zusätzlicher jährlicher…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Erwartete Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die…
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Gerichte
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.07.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Sachstand zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Justiz, den…
Bisherige Erfahrungen, aktueller Sachstand, zukünftiger gesetzlicher Handlungsbedarf; Berichterstattung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.07.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Sachstand zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Justiz, den…
Bisherige Erfahrungen, aktueller Sachstand, zukünftiger gesetzlicher Handlungsbedarf; Berichterstattung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.06.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Sachstand zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Justiz, den…
Bisherige Erfahrungen, aktueller Sachstand, zukünftiger gesetzlicher Handlungsbedarf; Berichterstattung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.06.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
100 neue Gewehre für die Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit
Verbesserte Ausstattung der Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit ab Frühjahr 2020; Berichterstattung der…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.02.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Polizei vereitelt wohl Automatensprengung
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss über eine vereitelte Sprengung eines Geldautomaten am 5.…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.02.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften Rheinland-Pfalz
Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs, dass die deutschen Staatsanwaltschaften wegen mangelnder Unabhängigkeit…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.08.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Syrischer Geheimdienstmitarbeiter in Zweibrücken festgenommen
Status des Festgenommenen und seiner Familie, ggf. Aufenthalt und Asylantrag in anderen EU-Ländern, Zeitpunkt und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.04.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Deutsche Justiz stößt an ihre Grenzen
Angespannte Personallage bei Gerichten und Staatsanwaltschaften, Planungen für das Jahr 2019; Berichterstattung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
23-Jähriger schießt auf Schießbuden-Bedienung: Festnahme in Trier
Vorfall auf einem Jahrmarkt in Trier, vorliegender Abschiebehaftbefehl gegen den Täter; Berichterstattung der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.01.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Einrichtung des zentralen Meldewesens für besondere Vorkommnisse an…
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.09.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz