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Transparenz-Informationen
Rahmengesetzgebung für Künstliche Intelligenz (KI)
Auswirkung der geplanten Rahmengesetzgebung der Europäischen Union insbesondere auch hinsichtlich der…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.06.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Änderungsvereinbarung zur Verwaltungsvereinbarung zur Aufbauhilfe 2021
Anlage: Änderungsvereinbarung zur Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Rheinland-Pfalz über eine…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.05.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
LEA-Agrarförderung
Neuer "Landwirtschaftlichen Elektronischen Antrag" (LEA), technische Störungen der Online-Anwendung, Verlängerung…
Thema:
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.05.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Der eAntrag in der Agrarförderung wird zur LEA-Agrarförderung…
Umstellung des Verfahrens der Antragsstellung, Vergleich mit anderen Bundesländern, Evaluation des Prozesses,…
Thema:
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.05.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung über die "Gemeinsame…
Ziel und Zielgruppen, Aufgaben und Kompetenzen der Geschäftstelle, Aufgaben der Kontaktstelle der Länder,…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.05.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2023/2024 über die…
Konzentration der Städtebauförderung auf die drei Programme "Lebendige Zentren - Erhalt und Entwicklung der Orts-…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.05.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
eAkte bei Zwangsversteigerungssachen
Sachstand der Einführung der eAkte; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.05.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Bericht an den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags gemäß § 6…
Bericht über die Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen zum 31.03.2023, u.a. für Maßnahmen im Bereich…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.05.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf "Gigabit-Richtlinie 2.0"
Richtlinienentwurf des Bundes zur Förderung des Ausbaus der Telekommunikationsnetze; Berichterstattung der…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.04.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Bericht IT-Planungsrat
Sitzung des 40. IT-Planungsrats u. a. zur Digitalisierung der Verwaltung; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.04.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Registermodernisierung
Ergebnisse der Sitzung des 40. IT-Planungsrats zum Multiprojekt Registermodernisierung u. a. hinsichtlich…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.04.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Einführung des 49-Euro-Tickets/Deutschlandtickets
Einführung eines deutschlandweit gültigen Nahverkehrstickets zum Preis von 49 Euro zum Mai 2023, Erwerb im…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.04.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Bericht über die 153. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 8.…
Ergebnisse der 153. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel: Stellungnahmen und Entschließungen; …
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.04.2023Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien -
Transparenz-Informationen
Weiterentwicklung des Onlinezugangsgesetz (OZG)
Geplantes Gesetz zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes (OZGÄndG), weiterer Ausbau der Digitalisierung in der…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.03.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über das Arbeitsprogramm 2023 der…
Ziele des Arbeitsprogramms 2023: der europäische Grüne Deal, ein Europa für das digitale Zeitalter, eine Wirtschaft…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.05.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Ein Jahr beA-Pflicht
Erfahrungen ein Jahr nach der verpflichtenden Einführung des elektronischen Anwaltspostfachs; Berichterstattung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.03.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung über Härtefallhilfen für…
Grundsätze der Härtefallhilfen und Umfang der Bundesfinanzierung, Festlegung des Kreises der Antragsberechtigten…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.03.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Bericht an den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags gemäß § 6…
Bericht über die Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen zum 31.12.2022, u.a. für Maßnahmen im Bereich…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.05.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Umsetzung der Verwaltungsvereinbarung Junges Wohnen 2023 in…
Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern, zusätzliche Mittel für die Schaffung von Wohnheimplätzen in…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
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Letzte Änderung:
07.02.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Digitalstrategie und Nachhaltigkeit an Hochschulen
Kapitel 15 13 Allgemeine Bewilligungen – Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin im Haushaltsplan 2023/2024…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Wissenschaft und Technologie
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Letzte Änderung:
07.02.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit