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  • Transparenz-Informationen

    Korruptionsprävention in der öffentlichen Verwaltung; Aufhebung von…

    Aufhebung Rundschreiben vom 11. März 2019 des Ministeriums der Finanzen

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Prüfungsmitteilungen des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz (RH) vom 2.…

    1. Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis. 2. Der Ministerrat…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Landesverordnung über die Nachprüfung von…

    Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Nachprüfung von Vergabeverfahren durch Vergabeprüfstellen.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf der Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung…

    Der Ministerrat nimmt den Entwurf der Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Verwaltungsvorschrift zum Umgang mit Internetdomains und dem Betrieb…

    Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf der Verwaltungsvorschrift zum Umgang mit Internetdomains und dem…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Rundschreiben Vertrauensanwalt

    Rundschreiben vom 11. März 2019 des Ministeriums der Finanzen

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Rundschreiben Vertrauensanwalt

    Rundschreiben vom 9. Dezember 2019 des Ministeriums der Finanzen

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsbegehren zur juris GmbH und zum Verlag C.H. Beck ArbG KL

    Auskunftsbegehren zur juris GmbH und zum Verlag C.H. Beck

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    24.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Arbeitsgericht Kaiserslautern
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Wahl Ehrenamtlicher RichterInnen

    Anfrage Wahl der ehrenamtliche Richterinnen und Richter

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    26.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Arbeitsgericht Ludwigshafen am Rhein
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Anzahl ehrenamtlicher RicherInnen

    Anfrage zu Anzahl und Wahl der ehrenamtlichen RichterInnen

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    26.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Arbeitsgericht Ludwigshafen am Rhein
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunft Wahl ehrenamtliche Richterinnen und Richter ArbG KL

    Auskunft Wahl ehrenamtliche Richterinnen und Richter

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    26.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Arbeitsgericht Kaiserslautern
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Anzahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter ArbG Koblenz

    Auskunft über die Zahl der bei dem Arbeitsgericht Koblenz eingesetzten ehrenamtlichen Richterinnen und Richter…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    04.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Arbeitsgericht Koblenz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunft Anzahl ehrenamtliche Richterinnen und Richter ArbG KL

    Auskunft Anzahl ehrenamtliche Richterinnen und Richter

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Arbeitsgericht Kaiserslautern
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsersuchen zu juristischen Informationssystemen

    Auskunftsersuchen zur Frage der Belieferung von juristischen Informationssystemen mit gerichtlichen Entscheidungen

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    27.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Arbeitsgericht Koblenz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsbegehren Lieferung Urteile an Verlage ArbG KL

    Auskunftsbegehren Lieferung Urteile an Verlage

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    30.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Arbeitsgericht Kaiserslautern
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsbegehren Lieferung Urteil an Verlage ArbG KL 2

    Auskunftsbegehren Lieferung Urteil an Verlage

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    07.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Arbeitsgericht Kaiserslautern
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Weiteres Auskunftsbegehren zu juristischen Informationssystemen

    Weiteres Auskunftsbegehren zur Frage der Belieferung von juristischen Informationssystemen mit gerichtlichen…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    12.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Förderung von flächenbezogenen Interventionen im Rahmen der Umsetzung…

    • Normen:VV DEU RP 20240716 8603;VVRP-781430-02-MWVLW-20240716-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    02.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
  • Transparenz-Informationen

    Förderung umweltschonender Bewirtschaftungspraktiken im Agrarbereich…

    • Normen:VV FuBA;VV FuBA RP;VVRP-781430-01-MWVLW-20240716-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    02.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
  • Transparenz-Informationen

    Versicherungs- und Beitragsfreiheit in der gesetzlichen…

    • Normen:VV DEU RP 19971212 6341 - 1 - 7/97;VVRP-6341-1-7-97-JM-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    02.09.2024
    Verantwortliche Stelle: