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Transparenz-Informationen
Einrichtung einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft Tierschutz
Möglichkeit der Schaffung einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Tierschutzverfahren, Position der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Bericht über die Auswirkungen der in den nächsten 10 Jahren…
Altersstruktur der Richter und Staatsanwälte, voraussichtliche Ruhestandsversetzungen in den nächsten zehn Jahren,…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Justizministerkonferenz (JUMiKo) vom 16. Juni 2021
Verlängerung des Pakts für den Rechtsstaat zur Finanzierung neuer Richter und Staatsanwälte, Deckung des…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.07.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Leistungsfähigkeit der rheinland-pfälzischen Justiz dauerhaft…
Verlängerung des Pakts für den Rechtsstaat zur Finanzierung neuer Richter und Staatsanwälte, Deckung des…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.07.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Gefährdung der Arbeitsfähigkeit der Gerichte durch die Personalpolitik…
Unbesetzte Stellen, aufgeschlüsselt nach Richter bzw. Staatsanwälten sowie im nachgeordneten Bereich und…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Zusammenarbeit von Bundeswehr und Landespolizei in Rheinland-Pfalz -…
Mögliche Planungen zu einer Anti-Terror-Übung in Zusammenarbeit von Polizei, Bundeswehr, Feuerwehr,…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.01.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Sicherheitskonzept zum Schutz Jüdischer Gemeinden in Rheinland-Pfalz
Attentat auf eine Synagoge in Halle, Anzahl antisemitischer Straftaten 2017 bis 2019, Sicherheitskonzept zum Schutz…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.12.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Schutz jüdischer Einrichtungen in Rheinland-Pfalz
Attentat auf eine Synagoge in Halle, Anzahl rechtsextremer Taten auf jüdische Einrichtungen sowie Polizeischutz;…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.12.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften Rheinland-Pfalz
Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs, dass die deutschen Staatsanwaltschaften wegen mangelnder Unabhängigkeit…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.08.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Umsetzung des "Pakts für den Rechtsstaat in Rheinland-Pfalz“
Zusätzliche Stellen im richterlichen Dienst und bei den Staatsanwaltschaften, Modernisierung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Deutsche Justiz stößt an ihre Grenzen
Angespannte Personallage bei Gerichten und Staatsanwaltschaften, Planungen für das Jahr 2019; Berichterstattung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Kampf gegen Terrorismus und Extremismus
Arbeit der Landeszentralstelle für die Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus, Ermittlungsverfahren aus diesem…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Sachstand der Beschulungsmaßnahmen Lebensbedrohliche Einsatzmaßnahmen
Aus- und Fortbildungsprogramm u. a. zur besseren Vorbereitung auf terroristische Anschläge, Einsatzkonzeption,…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.10.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Einrichtung des zentralen Meldewesens für besondere Vorkommnisse an…
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.09.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Arbeitsprogramm 2018 der Europäischen Kommission
Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission: Agenda für ein enger vereintes, stärkeres und demokratischeres Europa,…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.02.2019Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Bearbeitung von Einsprüchen gegen Bußgeldbescheide
Einsatz von mobilen Geschwindigkeitsmessgeräten,Verzehnfachung der Bußgeldbescheide. Auswirkungen auf die…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.12.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Zweiter Fachkongress: Besondere Herausforderungen bei terroristischen…
Fortbildung und Vernetzung von Akteuren des Brand- und Katastrophenschutzes, des Rettungsdienstes und der Polizei,…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.05.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Kriminalstatistik der Staatsanwaltschaften in Rheinland-Pfalz
Delikte, die nicht in der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) 2016 enthalten sind; Berichterstattung der…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.05.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Überwachung von Gefährdern mit elektronischen Fußfesseln
Geplante Änderung des BKA-Gesetzes, Überwachung der Mehrzahl der Gefährder auf Landesebene, geplante Änderungen der…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
01.03.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Statistik Telekommunikationsüberwachung nach § 100k StPO im Jahr 2023
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2023 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100k StPO…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz