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Transparenz-Informationen
Wegfall der Entschädigungszahlungen für Nicht-Geimpfte in Quarantäne
Rechtliche Bewertung der Umsetzung der Regelung; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Ernteausfälle in den Hochwassergebieten
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau über Ernteausfälle und…
Thema:
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Ergebnisse des Entschädigungsverfahrens im Fall Maxda machen…
Anzahl und Höhe der angemeldeten Ansprüche ´sowie Umfang der Entschädigung, verbrauchserschutzrechtliche Bewertung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.12.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Überlange Gerichtsverfahren in Rheinland-Pfalz
Zahl der überlangen Gerichtsverfahren seit 2016, Höhe der daraus resultierenden Entschädigungszahlungen, Anzahl der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.09.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Erhöhung der Entschädigung für unrechtmäßige Freiheitsentziehung in…
Gesetzentwurf auf Bundesebene zur Erhöhung der Haftentschädigung, Sachstand Gesetzgebungsprozess, Anzahl der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.04.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Bundesrat für höhere Haftentschädigung
Einbringung eines Gesetzentwurfs zur Erhöhung der Entschädigungsansprüche von zu Unrecht Inhaftierten durch den…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.04.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entschädigungsfälle im Zuge des Urteils zu altersdiskriminierender…
Zahl anspruchsberechtigter Beamter, erhobene Widersprüche, abgelehnte Widersprüche, Informationsweitergabe über…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
01.06.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Reduzierung von Gerichtstagen in der Arbeitsgerichtsbarkeit
Geplante Änderung der Verordnung über die Gerichtstage, Wegfall von Gerichtstagen an zehn Standorten, Folgen für…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.03.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Reduzierung von Gerichtstagen in der Arbeitsgerichtsbarkeit
Entsprechende Änderung der Landesverordnung über die Gerichtstage in der Arbeitsgerichtsbarkeit; Berichterstattung…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.12.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Streichung von auswärtigen Gerichtstagen in der Arbeitsgerichtsbarkeit
Bericht der Landesregierung insbes. über den Stand der Reformüberlegungen, die Gründe für eine Einschränkung von…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.04.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Leichtere Entschädigung für Hinterbliebene
Novelle des Deliktrechts im Bürgerlichen Gesetzbuch, erleichtere Voraussetzungen für Schadensersatzforderungen von…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.04.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die Datenfernübertragung von…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Datenfernübertragung von Anträgen nach § 56 Abs. 5 Satz 3…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Entschädigung gemäß § 56 Abs. 1 IfSG und Schutzimpfung
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit zur Kenntnis.
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Fonds „Heimerziehung in der Bundesrepublik Deutschland in den Jahren…
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation „Fonds ‘Heimerziehung in der Bundesrepublik Deutschland in den…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Entwurf der Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung…
Der Ministerrat nimmt den Entwurf der Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsbegehren zur juris GmbH und zum Verlag C.H. Beck ArbG KL
Auskunftsbegehren zur juris GmbH und zum Verlag C.H. Beck
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
24.04.2023Verantwortliche Stelle:
Arbeitsgericht Kaiserslautern -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Wahl Ehrenamtlicher RichterInnen
Anfrage Wahl der ehrenamtliche Richterinnen und Richter
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
26.04.2023Verantwortliche Stelle:
Arbeitsgericht Ludwigshafen am Rhein -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Anzahl ehrenamtlicher RicherInnen
Anfrage zu Anzahl und Wahl der ehrenamtlichen RichterInnen
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
26.04.2023Verantwortliche Stelle:
Arbeitsgericht Ludwigshafen am Rhein -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunft Wahl ehrenamtliche Richterinnen und Richter ArbG KL
Auskunft Wahl ehrenamtliche Richterinnen und Richter
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
26.04.2023Verantwortliche Stelle:
Arbeitsgericht Kaiserslautern -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Anzahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter ArbG Koblenz
Auskunft über die Zahl der bei dem Arbeitsgericht Koblenz eingesetzten ehrenamtlichen Richterinnen und Richter…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
04.05.2023Verantwortliche Stelle:
Arbeitsgericht Koblenz