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  • Transparenz-Informationen

    Pflicht zur Verfassungstreue im öffentlichen Dienst - Anlage:…

    • Normen:VV DEU RP 20091204 16421/311;VVRP-203020-ISM-20091204-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Errichtung des Ausschusses gemäß § 18 Abs. 2 des…

    • Normen:VV DEU RP 20170327 7650 - 1 - 4;VVRP-302000-JM-20170327-SF;§ 18 Abs 2 ArbGG
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Ersatz von Sachschäden nach § 70 des Landesbeamtengesetzes

    • Normen:VV DEU RP 20121105 1634:311*0;VVRP-203030-ISIM-20121105-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur
  • Transparenz-Informationen

    Krankheitsfürsorge während der Zeit einer familiären Beurlaubung

    • Normen:VV DEU RP 19910502 2150 - 1 - 36/91;VVRP-2150-1-36-91-IM-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern
  • Transparenz-Informationen

    Sonderurlaub und Teilzeitbeschäftigung der Arbeitnehmer im…

    • Normen:VV DEU RP 19850320 2500 - 1 - 8/85;VVRP-2500-1-8-85-JM-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Einführung der Altersteilzeit „Blockmodell“ auch für Richterinnen und…

    Möglichkeit zur Beantragung von Altersteilzeit im Blockmodell für Beamte, Fehlen eines solchen Modells im…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    21.11.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Geplatzter Prozess um das Aktionsbüro Mittelrhein: Richter bot…

    Möglichkeit zur freiwilligen Lebensarbeitszeitverlängerung der Richter, entsprechender Gesetzentwurf der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.07.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf für ein ...tes Landesgesetz zur Änderung des…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf für ein ...tes Landesgesetz zur Änderung des Landesrichtergesetzes…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    18.11.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf für ein drittesLandesgesetz zur Änderung des…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf für ein drittes Landesgesetz zur Änderung des Landesrichtergesetzes.

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    17.12.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Allgemeine Hinweise zum Landesbesoldungsgesetz (LBesG)

    Rundschreiben zum Landesbesoldungsgesetz mit allgemeinen Hinweisen, Erläuterungen und Auslegungshilfen

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    19.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Landesverordnung über die zuständige Stelle nach § 109…

    Gegenstand des Verordnungsentwurfs ist ein Neuerlass der Regelungen der bisherigen Landesverordnung über die…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    08.05.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz