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  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Anfrage nach dem LTranspG bzgl. VG Bad Münster am Stein-Ebernburg

    Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz bzgl. der Auflösung der ehem. VG Bad Münster am Stein-Ebernburg

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    19.11.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Inneren und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Leitfaden für Kommunen zur Einführung der Ehrenamtskarte

    - Konzept und Ziele der Ehrenamtskarte - Aufgaben der Kommune - FAQs für Kommunen - Kosten und Verwaltungsaufwand

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Freies WLAN für Rheinland-Pfalz

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Landesverordnung über die Aufteilung des Gemeindeanteils…

    Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Aufteilung des Gemeindeanteils an der Umsatzsteuer.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Kooperationsvereinbarung zwischen dem Land und den Kommunalen…

    1. Der Ministerrat nimmt die zwischen den Kommunalen Spitzenverbänden und dem Ministerium für Umwelt, Energie,…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Richtlinie über die wirtschaftliche Nutzungsdauer von…

    • Normen:VV-AfA;VV-AfA RP;VVRP-202000-01-ISM-20061123-SF;§ 116 Abs 2 GemO
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    02.05.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Betreuung der jüdischen Friedhöfe

    • Normen:VV DEU RP 20000308 15 416-0/313;VVRP-217900-ISM-20011119-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Änderung der Bund-Länder-Vereinbarung betreffend den…

    Änderungsbedarf, Begründung, finanzielle Auswirkungen; Anlage: Bund-Länder-Vereinbarung betreffend den Erhalt der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Jüdische Friedhöfe in Rheinland-Pfalz: Dokumentation, Instandhaltung,…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Grabschändung auf jüdischem Friedhof in Kaiserslautern

    Vorliegende Informationen zu den Tätern, Zuordnung zu einem Phänomenbereich der politisch motivierten Kriminalität…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Kommunaler Klimapakt RLP

    1. Der Ministerrat nimmt den unter der Leitung des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität in…

    Thema:
    • Energie
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    30.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Ausführung des Kommunalen…

    1. Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Ausführung des Kommunalen…

    Thema:
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    08.12.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Ausführung des Kommunalen…

    Gegenstand des Beschlusses ist ein Gesetzentwurf, mit dem die Ausgestaltung eines einmaligen Investitionsprogramms…

    Thema:
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    31.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Internetauftritt Regierungsschwerpunkt Klimaneutrales Rheinland-Pfalz…

    Die Landesregierung hat sich in ihrem Koalitionsvertrag vom 18.05.2021 darauf verständigt, die Rahmenbedingungen in…

    Thema:
    • Energie
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    10.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Bestattungsgesetzes

    Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf soll das bisherige Bestattungsgesetz nach über 41 Jahren novelliert werden.

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    09.12.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit