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Transparenz-Informationen
EuGH-Urteil zur Kennzeichnung von Lebensmitteln
Sachstand zur Lebensmittelkennzeichnung, Einschätzung des Urteils des Gerichtshofs der Europäischen Union zur…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Internationale Themen
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.12.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Folgen der Tierhaltungskennzeichnungspflicht für die Nutztierhaltung…
Auswirkungen des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes, Kontrollbehörden für Umsetzung, Personalbedarf, Sanktionen für…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.04.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Folgen der Tierhaltungskennzeichnungspflicht für die Nutztierhaltung…
Auswirkungen des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes, Kontrollbehörden für Umsetzung, Personalbedarf, Sanktionen für…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.03.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Reform zum Vorabentscheidungsverfahren
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.03.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Kennzeichnung von Wein
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau zum aktuellen Verfahrensstand
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.12.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Auswirkungen des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes für die…
Kritik des Deutschen Bauernverbands am geplanten Bundesgesetz zur Kennzeichnung der Tierhaltungsform bei…
Thema:
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Insekten in Lebensmitteln - Kennzeichnung, Kontrolle und Keimreduktion
Nutzung von Insekten in der Lebensmittelproduktion, Kennzeichnung, geltende Vorgaben, Kontrolle; Berichterstattung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
20.06.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Neue Etiketten für Weinflaschen
Verpflichtende Angabe zu Nährwerten und Zutaten, Angabe auf befestigten Etiketten oder elektronischen Labels…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.04.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Europäischer Gerichtshof urteilt erneut über die…
Allgemeine und unterschiedslose Vorratsdatenspeicherung auch zur Bekämpfung schwerer Kriminalität nicht mit…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
EuGH-Urteil zum Rechtsstaatsmechanismus
Abweisung der Klage von Polen und Ungarn durch den Europäischen Gerichtshof betreffend Zurückhaltung von…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.03.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Aktueller Stand der Tierwohlkennzeichnung und Bestrebungen des…
Stand der Tierwohlkennzeichnung bei Fleisch sowie Maßnahmen für Tierwohl; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.02.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Tierschutzbericht 2018/2019
Rechtliche Rahmenbedingungen (u. a. Änderung Tierschutzgesetz, Tierwohlkennzeichengesetz, Ferkelkastration,…
Thema:
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.12.2020Verantwortliche Stelle:
Landesregierung Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Kennzeichnung von Flüssigei und verarbeiteten Eiprodukten
Kennzeichnung von Fertigprodukten mit Flüssig- oder Trockeneianteilen, Identifizierung von Herkunft und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.02.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten -
Transparenz-Informationen
EuGH-Urteil zum Umgang mit rechtswidrigen Hasskommentaren im Internet
Urteil des Europäischen Gerichtshofs über den Umgang mit Beleidigungen und Hasskommentaren von Online-Diensten,…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.12.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften Rheinland-Pfalz
Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs, dass die deutschen Staatsanwaltschaften wegen mangelnder Unabhängigkeit…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.08.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Ergebnisse der 15. Verbraucherschutzministerkonferenz vom 22. bis 24.…
Themen: u.a. Transparenz und effektive Schutzmechanismen bei Algorithmen, Vermeidung von Verpackungsmüll,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.07.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Tierschutzbericht 2016/2017
Rechtliche Rahmenbedingungen (u. a. Haltung von Sauen im Kastenstand, Verbot ganzjähiger Anbindehaltung von…
Thema:
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.11.2020Verantwortliche Stelle:
Landesregierung Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Geplante Initiative zur Einführung eines staatlichen Tierwohllabels
Geplante Einführung eines Tierwohllabels 2018, keine Unterstützung durch den Deutschen Tierschutzbund,…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.06.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten -
Transparenz-Informationen
Tierwohl-Kennzeichnung
Kennzeichnung von Lebensmittel mit Tierschutzstandards, Stufenlösung, freiwilliges Label; Berichterstattung der…
Thema:
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.04.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem…
Um den Endverbraucher beim Erwerb von Lebensmitteln tierischen Ursprungs über die Haltung der Tiere, von denen die…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
Letzte Änderung:
09.12.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität