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Transparenz-Informationen
Umsetzung des Gesetzes zur Verbesserung des Onlinezugangs zu…
1. Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage zum Sachstand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetz (OZG) in…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung baurechtlicher Vorschriften
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung baurechtlicher Vorschriften und…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvereinbarung über die Errichtung eines Polizei-IT-Fonds und…
1. Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf der "Verwaltungsvereinbarung über die Errichtung eines…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesdüngeverordnung
Der Ministerrat beschließt die Landesdüngeverordnung.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvereinbarung zur Digitalisierung des nationalen Filmerbes
Der Ministerrat billigt den Entwurf der Verwaltungsvereinbarung zur Digitalisierung des nationalen Filmerbes. Er…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021); Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Einsatz eines „mobilen Glasfasernetzes“ zur Erhöhung der…
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation "Einsatz eines mobilen Glasfasernetzes zur Erhöhung der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Benennung des Beauftragten der Landesregierung für Informationstechnik…
1. Herr Staatssekretär Fedor Ruhose wird zum Beauftragten der Landesregierung für Informationstechnik und…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Förderung der elektronischen…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Bund-Länder-Programme zur Stärkung der Wissenschaft
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zur…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Entschließung des Bundesrates: Digitale Souveränität bei Algorithmen…
1. Der Ministerrat beschließt, den Antrag "Entschließung des Bundesrates: Digitale Souveränität bei Algorithmen in…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Landesdüngeverordnung
Der Ministerrat beschließt die Landesdüngeverordnung.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den…
1. Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung über die Weiterentwicklung und den…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Zusatz zur Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024…
1. Der Ministerrat nimmt den Bericht der Ministerin für Bildung zum Zusatz zur Verwaltungsvereinbarung DIgitalPakt…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung baurechtlicher Vorschriften
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung baurechtlicher Vorschriften.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Förderung der elektronischen…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung in…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Finanzierungskonzept der Landesgartenschau 2022 in Bad…
1. Der Ministerrat beschließt das für die Landesgartenschau 2022 in Bad Neuenahr-Ahrweiler erstellte…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zum Schutz von Belegstellen für Bienen
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zum Schutz von Belegstellen für Bienen.
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Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
DEULA GmbH Bilanz 2018
Von der DEULA Rheinland-Pfalz GmbH, Lehranstalt für Agrar- und Umwelttechnik die Bilanz 2018 mit Anlagen.
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Digitale Vernetzung in Wohn- und Versorgungsformen für ältere Menschen
Digitale Vernetzung in der ambulanten Versorgung älterer Menschen; Technische Universität Kaiserslautern
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Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)