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Transparenz-Informationen
Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die…
Die Landesverordnung über die Nachprüfung von Vergabeverfahren durch Vergabeprüfstellen vom 26. Februar 2021 ist am…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Neufassung der Verwaltungsvorschrift „Bau von Schulen und Förderung…
Mit Blick auf die Veränderungen des Schulalltags und den damit verbundenen Anforderungen an Schule wie durch…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Bundesgartenschau Oberes Mittelrheintal 2029
1. Der Ministerrat beschließt die Verwaltungsvorschrift Bundesgartenschau 2029 im UNESCO-Welterbe Oberes…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…
a) Landeskrebsregistergesetzes (LKRG)
Die Änderung des § 5 Abs. 2 Satz 2 LKRG ist notwendig, da anderenfalls die…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Sachstand Verwaltungsvorschrift Starkregen-und Hochwasserschäden…
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers des Inneren und für Sport zur Kenntnis.
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Änderung der Verwaltungsvorschrift „Gewährung staatlicher Finanzhilfen…
Die Verwaltungsvorschrift „Gewährung staatlicher Finanzhilfen zur Beseitigung der Schäden aufgrund des Starkregens…
Thema:
- Regionen und Städte
- Umwelt
Datenformate:
Letzte Änderung:
28.03.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Unterbringungen nach strafrechtlichen und zivilrechtlichen…
Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit zum Thema Unterbringungen nach strafrechtlichen und…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
Letzte Änderung:
05.06.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes und…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
24.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Merkblatt Zahnersatz und kieferorthopädische Leistungen
Informationen des Landesamtes für Finanzen zum Thema Zahnersatz und kieferorthopädische Leistungen
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
22.02.2021Verantwortliche Stelle:
Landesamt für Finanzen -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Merkblatt Wahlleistungen im Krankenhaus
Informationen des Landesamtes für Finanzen zum Thema Wahlleistungen im Krankenhaus
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
22.02.2021Verantwortliche Stelle:
Landesamt für Finanzen -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Merkblatt Kostendämpfungspauschale
Informationen des Landesamtes für Finanzen zum Thema Kostendämpfungspauschale (§ 60 BVO)
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
22.02.2021Verantwortliche Stelle:
Landesamt für Finanzen -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Merkblatt zur extracorporalen Stoßwellentherapie
Informationen des Landesamtes für Finanzen zum Thema extracorporale Stoßwellentherapie (ESWT)
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
22.02.2021Verantwortliche Stelle:
Landesamt für Finanzen -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Merkblatt zur Berücksichtigungsfähigkeit Ehegatten/Lebenspartnern
Informationen des Landesamtes für Finanzen zum Thema Berücksichtigungsfähigkeit von Ehegattinnen und Ehegatten
ode…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
22.02.2021Verantwortliche Stelle:
Landesamt für Finanzen -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Merkblatt zum Antragsverfahren zur Gewährung von Beihilfe
Informationen des Landesamtes für Finanzen zum Thema Antragsverfahren zur Gewährung von Beihilfe
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
22.02.2021Verantwortliche Stelle:
Landesamt für Finanzen -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Merkblatt zur Beihilfenverordnung des Landes Rheinland-Pfalz
Informationen des Landesamtes für Finanzen zum Thema Beihilfenverordnung des Landes Rheinland-Pfalz
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
01.07.2021Verantwortliche Stelle:
Landesamt für Finanzen -
Transparenz-Informationen
Korruptionsprävention in der öffentlichen Verwaltung; Aufhebung von…
Aufhebung Rundschreiben vom 11. März 2019 des Ministeriums der Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Prüfungsmitteilungen des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz (RH) vom 2.…
1. Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis. 2. Der Ministerrat…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die Nachprüfung von…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Nachprüfung von Vergabeverfahren durch Vergabeprüfstellen.
…Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvorschrift zum Umgang mit Internetdomains und dem Betrieb…
Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf der Verwaltungsvorschrift zum Umgang mit Internetdomains und dem…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Rundschreiben Vertrauensanwalt
Rundschreiben vom 11. März 2019 des Ministeriums der Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen