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  • Transparenz-Informationen

    Einzelvereinbarungen zum Verwaltungsabkommen zur Umsetzung des…

    1. Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der vorliegenden gemeinsamen Einzelvereinbarung der Länder Hessen und…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten (bis Mai 2021); Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Umsetzung des Gesetzes zur Verbesserung des Onlinezugangs zu…

    1. Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage zum Sachstand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetz (OZG) in…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den…

    1. Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung über die Weiterentwicklung und den…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Förderung der elektronischen…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung in…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Verbürgung der Gegenseitigkeit für Ansprüche aus…

    • Normen:VV DEU RP 19610105 9123 S 4 - II. 1/61;VVRP-9123S4-II.1-61-JM-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
  • Transparenz-Informationen

    Bestimmungen über die Aufbewahrung, Aussonderung, Ablieferung und…

    • Normen:VV DEU RP 20061030 1452 - 1 - 37;VVRP-1452-1-37-JM-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
  • Transparenz-Informationen

    Chancen und Herausforderungen bei der Umsetzung der EU Nature…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt und Forsten zum EU-Gesetz zur Wiederherstellung der…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Bericht über die 161. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…

    Ein globaler Grüner Deal: Harmonisierung der globalen Rahmen für Klimapolitik, Biodiversität und nachhaltige…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Sachstandsmitteilung zum Roll-out von EfA-Leistungen in RLP

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien über den…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Einigung zum OZG-Änderungsgesetz zwischen Bund und Ländern

    Konsequente Umsetzung des Once-Only-Prinzips, einheitliche Standards bei digitalen Verwaltungsdienstleistungen,…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    OZG-Folgegesetz - aktueller Sachstand

    Neues Online-Zugangsgesetz auf Bundesebene, Anrufung des Vermittlungsausschusses, Sachstand; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.05.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Neuauflage des Onlinezugangsgesetzes

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien zu…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.05.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    "Einer-für-Alle"-Rollout in Rheinland-Pfalz

    Programm für den Rollout der Dienste im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG); Berichterstattung der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    13.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    AI Act der EU - Verabschiedung eines europäischen KI-Gesetzes

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien über…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Nature Restoration Law: Trilog-Verhandlungen haben erste Erfolge

    Verhandlung des "Nature Restoration Law" der gesetzgebenden Institutionen der EU, Ergebnisse der…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    16.02.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Einigung im Trilog beim EU-Gesetz zur Wiederherstellung der Natur -…

    Einigung über das "Gesetz zur Wiederherstellung der Natur", aktuelle und weitere Schritte im…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.02.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Kooperation von Rheinland-Pfalz, Hessen und dem Saarland bei der…

    Kooperationsvereinbarung zum "OZG-Verbund Mitte" vom November 2022, länderübergreifende Austausch von…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    30.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Ausbau der Windenergie - Planungssicherheit für die Kommunen

    Planungen zum beschleunigten Ausbau der Windenergie, Überarbeitung von Gesetzen, Regionalplänen, Flächennutzungs-…

    Thema:
    • Energie
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Stärkung digitaler Kompetenzen in der allgemeinen inneren Verwaltung…

    Ergebnisse der Beauftragung der Hochschule für öffentliche Verwaltung, die digitale Verwaltung in den Fokus zu…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.08.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Einführung eines flächendeckenden ePayment in RLP

    E-Payment Bezahlfunktionen in der Landesverwaltung, Einsatzmöglichkeiten, Abdeckung, Methoden; Berichterstattung…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung