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Transparenz-Informationen
Bundesratsinitiative „Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches -…
1. Der Ministerrat beschließt, den Gesetzesantrag „Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches - Verbesserung des…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Versicherungsfreiheit der Geistlichen und sonstigen kirchlichen…
- Normen:VV DEU RP 19920830 924 A/916-54 105/51;VVRP-820000-MBK-19920830-SF;§ 5 Abs 1 Satz 1 Nr 2 und 3 SGB VI
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Entschädigung der nicht hauptamtlichen Anstaltsseelsorgerinnen und…
- Normen:VV DEU RP 19950921 2419-5-1/95;VVRP-203221-JM-19950921-SF;§ 19 JAVollzO;§ 155 StVollzG;§ 157 Abs 1 und 2…
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Aktueller Stand Kampagne #Scroll nicht weg
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien über…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Kampagne #ScrollNichtWeg
Zielrichtung und Konzeption der Beratungskampagne zur Stärkung der digitalen Zivilcourage und des Umgangs mit…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.11.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Angriff auf Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte in Trier
Verletzte Polizeibeamte, Abgabe von Warnschüssen, Fälle von Hasskriminalität im Zusammenhang mit dem Einsatz, Stand…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
31.03.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Digital Services Act: Ein Meilenstein für den Verbraucherschutz im…
Gesetz auf EU-Ebene, Kampf gegen Hass, Hetze, Desinformation; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.10.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Hasskriminalität in Rheinland-Pfalz effektiv bekämpfen
Einrichtung der Ermittlungsgruppe "Hate Speech", von der Landesregierung initiierte Maßnahmen; Berichterstattung…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.07.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Hasskriminalität in Rheinland-Pfalz effektiv bekämpfen
Einrichtung der Ermittlungsgruppe "Hate Speech", von der Landesregierung initiierte Maßnahmen; Berichterstattung…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.07.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
JIM-Studie 2021: Jugendliche immer häufiger mit Desinformationen und…
Studie beobachtet Anstieg von Fake News, Hassrede und digitaler Gewalt, Maßnahmen zum Schutz von Jugendlichen,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.02.2022Verantwortliche Stelle:
Eumann, Dr. Marc Jan, Direktor der Medienanstalt Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Studie der deutschen UNESCO-Kommission: Hassrede und digitale Gewalt…
Berichterstattung der Landesregierung über Maßnahmen gegen Hassrede und digitale Gewalt im Ausschuss für…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Erste Zwischenbilanz bei dem Projekt "Verfolgen und Löschen"
Zwischenbilanz des Projekts zur strafrechtlichen Ahndung von Hass und Hetze im Netz; Berichterstattung der…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.12.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Durchsuchungen wegen Online-Hasskommentaren gegen den ermordeten…
Aufruf zu Straftaten u. a., Beschuldigte aus Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.07.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Drohbrief an Kommunalpolitiker in Landau
Morddrohungen gegen vier Landauer Kommunalpolitiker, Hotline für Betroffene, Taskforce "Gewaltaufrufe - rechts";…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.07.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Effektive Strafverfolgung von Hass und Hetze - Änderungen des…
Bundesgesetz sieht Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) vor, Meldung von rechtswidrigen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.06.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Polizeilicher Umgang mit den als "Feindeslisten" bezeichneten…
Bekanntwerden von Informationssammlungen im Phänomenbereich der politisch motivierten Kriminalität rechts und…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.01.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
EuGH-Urteil zum Umgang mit rechtswidrigen Hasskommentaren im Internet
Urteil des Europäischen Gerichtshofs über den Umgang mit Beleidigungen und Hasskommentaren von Online-Diensten,…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.12.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Erkenntnisse des Verfassungsschutzes nach antisemitistischen…
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.07.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entscheidung des Landgerichts Bad Kreuznach: Unrechtmäßige…
Aufhebung der Durchsuchungsbeschlüsse des Amtsgerichts Bad Kreuznach durch das Landgericht Bad Kreuznach im Rahmen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.05.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Zahl der Moscheen in Rheinland-Pfalz
Anzahl der Moscheen und islamischen Gebetszentren, Träger, Zahl der dort tätigen in Deutschland ausgebildeten…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
20.11.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz