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Transparenz-Informationen
Richter über 67 - Modell auch für Rheinland-Pfalz?
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Option einer über das Regelpensionsalter…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Sachstand Beschwerdeverfahren gegen Einstellung Ermittlungsverfahren…
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zum Sachstand, insbesondere zum Zeitpunkt der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Ergebnis der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Koblenz im…
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.05.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Ergebnis der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Koblenz im…
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.04.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Qualifizierung der Staatsanwaltschaften im Bereich der Bekämpfung der…
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Arbeit der Landeszentralstelle Cybercrime (LZC) sowie…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.03.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
STAR-Programme und neue Softwareprogramme in der Justiz
Entwicklungsverbund "forumSTAR", Ziel der Unterstützung und Optimierung von Arbeitsabläufen in der ordentlichen…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Konsequenzen des Gesetzes zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen…
Strukturelle Auswirkungen auf Staatsanwaltschaften und Gerichte, Prognose bezüglich zusätzlicher jährlicher…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Einrichtung einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft Tierschutz
Möglichkeit der Schaffung einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Tierschutzverfahren, Position der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Bericht über die Auswirkungen der in den nächsten 10 Jahren…
Altersstruktur der Richter und Staatsanwälte, voraussichtliche Ruhestandsversetzungen in den nächsten zehn Jahren,…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Justizministerkonferenz (JUMiKo) vom 16. Juni 2021
Verlängerung des Pakts für den Rechtsstaat zur Finanzierung neuer Richter und Staatsanwälte, Deckung des…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.07.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Leistungsfähigkeit der rheinland-pfälzischen Justiz dauerhaft…
Verlängerung des Pakts für den Rechtsstaat zur Finanzierung neuer Richter und Staatsanwälte, Deckung des…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.07.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Situation in den rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten und…
Zahl der infizierten Häftlinge und Justizvollzugsmitarbeiter, Quarantäne-Maßnahmen, präventive Schutzmaßnahmen,…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.07.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Situation in den rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten und…
Zahl der infizierten Häftlinge und Justizvollzugsmitarbeiter, Quarantäne-Maßnahmen, präventive Schutzmaßnahmen,…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
03.06.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Situation in den rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten und…
Zahl der infizierten Häftlinge und Justizvollzugsmitarbeiter, Quarantäne-Maßnahmen, präventive Schutzmaßnahmen,…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
03.06.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Gefährdung der Arbeitsfähigkeit der Gerichte durch die Personalpolitik…
Unbesetzte Stellen, aufgeschlüsselt nach Richter bzw. Staatsanwälten sowie im nachgeordneten Bereich und…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
25.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Erhöhung der Entschädigung für unrechtmäßige Freiheitsentziehung in…
Gesetzentwurf auf Bundesebene zur Erhöhung der Haftentschädigung, Sachstand Gesetzgebungsprozess, Anzahl der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
07.04.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften Rheinland-Pfalz
Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs, dass die deutschen Staatsanwaltschaften wegen mangelnder Unabhängigkeit…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
30.08.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Umsetzung des "Pakts für den Rechtsstaat in Rheinland-Pfalz“
Zusätzliche Stellen im richterlichen Dienst und bei den Staatsanwaltschaften, Modernisierung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
26.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Deutsche Justiz stößt an ihre Grenzen
Angespannte Personallage bei Gerichten und Staatsanwaltschaften, Planungen für das Jahr 2019; Berichterstattung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
04.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Einrichtung des zentralen Meldewesens für besondere Vorkommnisse an…
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
27.09.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz