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  • Transparenz-Informationen

    Bundesratsinitiative zur Streichung des 52 GW-Deckels für Photovoltaik…

    1. Der Ministerrat beschließt, den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien- Gesetzes beim…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entschließung des Bundesrates: Stärkung der bedarfsgerechten und…

    1. Der Ministerrat beschließt den Entschließungsantrag „Stärkung der bedarfsgerechten und netzdienlichen…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Aktuelle Situation der Erstaufnahme und weitere Kapazitätsanpassung in…

    Der Ministerrat nimmt die Vorlage "Aktuelle Situation der Erstaufnahme und weitere Kapazitätsanpassung in…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Gesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung von…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Gesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    12. Energiebericht Rheinland-Pfalz

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten zum…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entschließung des Bundesrates: Entwicklung von unabhängigen…

    1. Der Ministerrat beschließt, den Antrag: „Entschließung des Bundesrates' Entwicklung von unabhängigen…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Vierzehnten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat beschließt die Vierzehnte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Übertragung von…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zur Umsetzung des…

    1. Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund, vertreten durch das…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Klimaschutzmaßnahmen in Landesliegenschaften

    Der Ministerrat beschließt, für die Liegenschaften des Landes Rheinland-Pfalz die Vorbildfunktion beim Klimaschutz…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten (bis Mai 2021); Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Aktuelle Situation der Erstaufnahme und weitere Kapazitätsanpassung in…

    Die Beratung der Vorlage wird vertagt.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Finanzierungskonzept der Landesgartenschau 2022 in Bad…

    1. Der Ministerrat beschließt das für die Landesgartenschau 2022 in Bad Neuenahr-Ahrweiler erstellte…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Ergänzende Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2017 über die…

    1. Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der ergänzenden Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Evaluation WohnPunkt RLP

    Wohn-Pflege-Gemeinschaften in Ländlichen Dörfern

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    PV-Eignungsprüfung FH Mayen

    Eignungsprüfung zur Errichtung einer Photovoltaikanlage und Integration einer Ladeinfrastruktur für…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    09.12.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Landesbetrieb Liegenschafts - und Baubetreuung
  • Transparenz-Informationen

    Bau von Schulen und Förderung des Schulbaus

    • Normen:VV DEU RP 20231205 0512-0001#2023/0010-0901 9105;VVRP-213410-BM-20231205-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    28.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
  • Transparenz-Informationen

    Förderung von Wohnraum für „Junges Wohnen“ (Studierenden- und…

    • Normen:VV DEU RP 20230307 5114-0001#2022/0003-0401-4515;VVRP-233010-FM-20230307-03-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
  • Transparenz-Informationen

    Förderung von Gemeinschaftswohnungen für betreute Wohngruppen und…

    • Normen:VV DEU RP 20230307 5114-0001#2022/0003-0401-4515;VVRP-233010-FM-20230307-02-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
  • Transparenz-Informationen

    Soziale Mietwohnraumförderung

    • Normen:VV DEU RP 20230307 5114-0001#2022/0003-0401-4515;VVRP-233010-FM-20230307-01-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
  • Transparenz-Informationen

    Gewährung von Zuwendungen zu den Baukosten von Kindertagesstätten

    • Normen:VV DEU RP 20200925 9501/04 03/15;VVRP-216300-BM-20200925-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
  • Transparenz-Informationen

    Curriculare Standards der Studienfächer in lehramtsbezogenen Bachelor-…

    • Normen:VV DEU RP 20230303 711-0003#2022/0001-0901 9227;VVRP-223500-20230303-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
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