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Transparenz-Informationen
Entwurf eines Staatsvertrags über die erweiterte Zuständigkeit der mit…
Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf eines Staatsvertrags über die erweiterte Zuständigkeit der mit der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag über die erweiterte…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag über die erweiterte Zuständigkeit…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Richtlinien für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren (RiStBV)
- Normen:RiStBV;RiStBV RP
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Anwendung der §§ 154b und 456a StPO
- Normen:VV DEU RP 20200916 4300-0001;VVRP-4300-0001-JM-SF;§ 154b StPO;§ 456a StPO
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Unterrichtung der Ausländerbehörden über den rechtskräftigen Abschluß…
- Normen:VV DEU RP 19830830 1430 - 1 - 9/83;VVRP-1430-1-9-83-JM-SF
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Zehnter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes…
Teil I: Aufgabe, Zusammensetzung, Verfahrensablauf, Verfahren, Entscheidungsfindung, Geschäftsstelle; Teil II:…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.11.2024Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Neunter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes…
Teil I: Aufgabe, Zusammensetzung, Verfahrensablauf, Verfahren, Entscheidungsfindung, Geschäftsstelle; Teil II:…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.11.2024Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Neuerliche Kritik an der Arbeit der Härtefallkommission
Bewilligungsquote und Auswirkungen auf die Arbeit der Ausländerbehörden; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.04.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
EU-Parlament und Rat erzielen Einigung zum EU-Migrationspakt
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zur Reform der EU-Gesetzgebung für Asyl…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
EU-Reform der Asyl- und Migrationspolitik
Sachstand zur Einigung der EU-Mitgliedstaaten und des EU-Parlaments über die Reformen in der Asyl- und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
EU-Gipfel zu Migration am 9./10. Februar 2023
Migrationspolitik auf dem EU-Gipfel in Brüssel und Auswirkungen insbesondere auf die Asylzuwanderung und die…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
22.03.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Aufforderung der Landesregierung an die kommunalen Ausländerbehörden…
Berichterstattung und Einschätzung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.10.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Achter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes…
Teil I: Aufgabe, Zusammensetzung, Verfahrensablauf, Entscheidungsfindung, Geschäftsstelle; Teil II: Statistische…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Achter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes…
Teil I: Aufgabe, Zusammensetzung, Verfahrensablauf, Entscheidungsfindung, Geschäftsstelle; Teil II: Statistische…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Abschiebungen aus Rheinland-Pfalz
Zeitweise Einschränkung des Abschiebungsvollzugs, aktuelle Rückführungspraxis sowie Planungen für den zukünftigen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.11.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Abschiebung afghanischer Straftäter
Abschiebung eines verurteilten Afghanen, Durchführbarkeit von Abschiebungen von verurteilten Straftätern nach…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Abschiebung von Asylsuchenden nach verbüßter Haftstrafe in…
Sachstand zur Haftentlassung eines 2016 verurteilten Täters und dessen Abschiebung nach Afghanistan, Anzahl der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Siebter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes…
Teil I: Aufgabe, Zusammensetzung, Verfahrensablauf, Entscheidungsfindung, Geschäftsstelle; Teil II: Statistische…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.11.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Aktueller Sachstand hinsichtlich Asylverfahren bei dem…
Aussagen des Präsidenten des Verwaltungsgerichts Trier zur Zahl der anhängigen Asylverfahren sowie Aussagen des…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.08.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz