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Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
6. Opferschutzbericht der Landesregierung
Der Ministerrat nimmt den 6. Opferschutzbericht der Landesregierung zur Kenntnis und ist mit der Vorlage des…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Bericht der Interministeriellen Arbeitsgruppe zur Aufarbeitung des…
1. Der Ministerrat nimmt den Bericht der Interministeriellen Arbeitsgruppe zur Aufarbeitung des Abschlussberichts…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Berufung eines Opferbeauftragten für das Land Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat beruft den Präsidenten des Landesamts für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz, Herrn…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
7. Opferschutzbericht
Der Ministerrat nimmt den Siebten Opferschutzbericht der Landesregierung zur Kenntnis und ist mit der Vorlage des…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Rechtshilfeverkehr mit dem Ausland in strafrechtlichen…
- Normen:VV DEU RP 20040809 9350-4-62;VVRP-313100-JM-20040809-SF;§ 74 Abs 2 IRG i. d. F. vom 24.06.1994
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Schärfere Maßnahmen bei Schutzanordnungen
Schutz vor häuslicher Gewalt, Bewertung der vorgeschlagenen Maßnahmen des Bundesrates, insbesondere Erhöhung des…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Neunter Opferschutzbericht der Landesregierung (Stand: 1. Dezember…
Rechtsstellung des Opfers, Gesetzesänderungen und Neuregelungen mit Bezug zum Opferschutz, Opferentwicklung: u. a.…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.02.2025Verantwortliche Stelle:
Landesregierung Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Achter Opferschutzbericht der Landesregierung
Entwicklung der Opferzahlen, Unterstützungsangebote für Geschädigte, Prävention; Berichterstattung der…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.03.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Achter Opferschutzbericht der Landesregierung (Stand: 1. Dezember…
Rechtsstellung des Opfers, Gesetzesänderungen und Neuregelungen mit Bezug zum Opferschutz, Opferentwicklung: u. a.…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.05.2023Verantwortliche Stelle:
Landesregierung Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Tätigkeitsbericht des Opferbeauftragten der Landesregierung…
Trier 1. Dezember 2020, Flutkatastrophe im Ahrtal am 14./15. Juli 2021, weitere Interventionen des…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.04.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Verurteilungen wegen Gewalt gegen Polizeibeamte
Zahl der Verurteilungen wegen Widerstands bzw. Angriffs auf Vollstreckungsbeamte im Zeitraum 2020 bis 2023 sowie…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung gemäß § 33 Abs. 3 Landesverfassungsschutzgesetz
Rechtsgrundlagen und Grundsätze für den Einsatz von Verdeckten Mitarbeitern sowie Vertrauenspersonen (VP) gemäß §§…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.04.2022Verantwortliche Stelle:
Landesregierung Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Beschluss des Landtags vom 31. Januar 2019 zu Drucksache 17/8158 -…
Kriseninterventionskonzept des Opferbeauftragten, Beispielfälle, Zusammenarbeit mit Institutionen;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.03.2021Verantwortliche Stelle:
Opferbeauftragter der Landesregierung Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Siebter Opferschutzbericht der Landesregierung (Stand: 1. November…
Rechtsstellung des Opfers, Gesetzesänderungen und Neuregelungen mit Bezug zum Opferschutz, Opferentwicklung: u. a.…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.01.2021Verantwortliche Stelle:
Landesregierung Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Gewalt in engen sozialen Beziehungen im Kontext von Digitalisierung
Gefährdung des Opferschutzes z. B. durch Handy-Ortung, ; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.12.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Beschluss des Landtags vom 31. Januar 2019 zu Drucksache 17/8158 -…
Erstellung eines Konzepts für die Struktur der Arbeit des Opferbeauftragten; Berichterstattung der Landesregierung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.12.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Beschluss des Landtags vom 31. Januar 2019 zu Drucksache 17/8158 -…
Kriseninterventionskonzept des Opferbeauftragten, Beispielfälle, Zusammenarbeit mit Institutionen;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.12.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Sechster Opferschutzbericht der Landesregierung (Stand: 15. November…
Rechtsstellung des Opfers, Übersicht über die wichtigsten Änderungen und Neuregelungen seit Oktober 2016 mit Bezug…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.12.2020Verantwortliche Stelle:
Landesregierung Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Verschärfung der Polizeigesetze der Länder
Einleitung von Überwachungsmaßnahmen bei drohender und nicht erst bei konkreter Gefahrenlage, Haltung der…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.06.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport