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  • Transparenz-Informationen

    Urteil des VG Trier: Reichsbürger aus Polizeidienst entfernt

    Bestätigung der Rechtmäßigkeit der Entlassung; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.10.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Strafverfolgungsstatistik 2017

    Vorstellung am 31. August 2018, Entscheidungspraxis der Strafgerichte; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.09.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Information der örtlichen Ausländerbehörden über die Identität der 334…

    Keine Kenntnis der kommunalen Behörden über Identität der ermittelten Intensivstraftäter; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    01.10.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Rückführung straffälliger Asylsuchender

    Zahl der straffälligen abgelehnten Asylsuchenden, Ausreiseinteresse versus staatliches Interesse an einer…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.09.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    OVG Koblenz bestätigt Waffenentzug für Rocker

    Entzug der Waffenbesitzerlaubnis für drei Mitglieder eines Rocker-Clubs, Bestätigung der Rechtmäßigkeit des…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.09.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Polizei fahndet nach psychisch krankem Straftäter

    Flucht eines wegen gefährlicher Körperverletzung in der Forensik untergebrachten Straftäters vom Gelände des…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    29.08.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Information der örtlichen Ausländerbehörden über die Identität der 334…

    Keine Kenntnis der kommunalen Behörden über Identität der ermittelten Intensivstraftäter; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    29.08.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Auswerteprojekt Erkennen von Risikopersonen aus der…

    Gezieltes Einschleusen von Mitgliedern und Unterstützern terroristischer Organisationen im Zuge der Zuwanderung zur…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    16.08.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Entschädigungsfälle im Zuge des Urteils zu altersdiskriminierender…

    Zahl anspruchsberechtigter Beamter, erhobene Widersprüche, abgelehnte Widersprüche, Informationsweitergabe über…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    01.06.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Zuweisung straffälliger Asylsuchender in die Kommunen

    Verteilung von Asylbewerbern mit erheblichem kriminellen Potential auf die Kommunen; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    94. Arbeits- und Sozialministerkonferenz am 6./7. Dezember 2017 in…

    Prüfung der Mittel des Eingliederungstitels sowie des Verwaltungskostenhaushaltes der Jobcenter, Finanzierung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    21.03.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Beförderungsverfahren und Beurteilungssysteme für Lehrer

    Urteil des Oberverwaltungsgerichts Mainz zum Beurteilungssystem für Lehrer und zu den Regelungen für Beförderungen,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Reform der Grundsteuer

    Bemühungen um eine Reform, für den Sommer erwartetes Gerichtsurteil des Bundesverfassungsgerichts, mögliche…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.02.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Rechnungshof Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Anstieg Sexualstraftaten

    Anzahl der Straftaten im Jahr 2017 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum, Anzahl der Täter, der Anklageerhebungen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    29.01.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Flucht eines ausreisepflichtigen Asylsuchenden aus der…

    Widersprüchliche Aussagen zur Unterbringung des Geflüchteten in einer offenen oder geschlossenen Abteilung;…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    30.11.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Zukunft des Gemeinschaftsforstamtes in Rheinland-Pfalz

    Auswirkungen der Gerichtsentscheidung des OLG Düsseldorf auf die Vermarktungsstrukturen und das…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.05.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
  • Transparenz-Informationen

    Bundesverfassungsgericht erklärt Regelung im rheinland-pfälzischen…

    Az. 2 BvL 1/10: Wartefrist für Beamte oder Richter, denen ein Amt ab den Besoldungsgruppen B 2 oder R 3 übertragen…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Strafvollstreckungsordnung (StVollstrO)

    • Normen:StVollstrO;StVollstrO RP;VVRP-455000-JM-20110714-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Organisation und Dienstbetrieb des Sozialdienstes der Justiz

    • Normen:VV DEU RP 20230905 4263-0006;VVRP-321600-JM-20230905-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) einschließlich…

    • Normen:VV ÖPNV/SPNV;VV ÖPNV/SPNV RP;VVRP-924000-MWVLW-19971014-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur
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