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  • Transparenz-Informationen

    Auswirkungen des neuen Verpackungsgesetzes auf die Verbraucherinnen…

    Novelle des Verpackungsgesetzes auf Bundesebene; u. a. verpflichtender Mindest-Recyclinganteil, Informationen über…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Ressourcenschutz in Rheinland-Pfalz

    Ausbau der Kreislaufwirtschaft, Nutzung von Recyclingmaterialien, Beitrag zum Ressourcen- und Klimaschutz,…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
  • Transparenz-Informationen

    Verteidigerpflicht bei Beschuldigtenvernehmungen

    Inkrafttreten der EU-Richtlinie über die Beiordnung eines Verteidigers vor der ersten polizeilichen Vernehmung…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.03.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Müll in Bauflächen von Windrädern

    Müll im Schüttmaterial bei Aufschüttungen der Kranstellfläche für ein Windrad bei Bickenbach im…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.08.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
  • Transparenz-Informationen

    Umsetzung der EG-Richtlinie 2006/126/EG betreffend Verkehrssicherheit…

    Anpassung der nationalen Gesetzgebung an die 3. EU-Führerscheinrichtlinie, Befristung der Führerscheine der Klassen…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Recycling von Kunststoffabfällen in Rheinland-Pfalz

    Möglichkeiten des Recyclings von Kunststoffabfällen (Plastik) in Rheinland-Pfalz, Einsatz von Kunststoffrezyklaten;…

    Thema:
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.03.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
  • Transparenz-Informationen

    Umsetzung einer EU-Richtlinie zur Reduzierung von Luftschadstoffen

    Aktueller Stand der Umsetzung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    16.07.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
  • Transparenz-Informationen

    E-Vergabe

    Nutzung elektronischer Mittel bei Vergabeverfahren durch öffentliche Stellen, Umsetzung der EU-Vergaberichtlinie,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    29.06.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Arbeitsprogramm 2018 der Europäischen Kommission

    Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission: Agenda für ein enger vereintes, stärkeres und demokratischeres Europa,…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Umsetzung der EG-Richtlinie 2006/126/EG betreffend Verkehrssicherheit…

    Anpassung der nationalen Gesetzgebung an die 3. EU-Führerscheinrichtlinie, Befristung der Führerscheine der Klassen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Überarbeitung der EU-Richtlinien für audiovisuelle Mediendienstleister

    Schwächung des Schutzes Minderjähriger vor schädlichen Inhalten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.04.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Subsidiaritätsrügen durch den Bundesrat;hier: Bundesratsdrucksachen…

    Subsidiaritätsrügen betreffend: 1. Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.05.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Abfallwirtschaftsplan Rheinland-Pfalz, Teilplan Siedlungsabfälle und…

    Der Ministerrat nimmt den vom Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität vorgelegten…

    Thema:
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Kunststoffvermeidung im Rahmen der EU-Kunststoffstrategie

    1. Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten und die…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Rheinland-Pfalz…

    Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1239 zur Umsetzung des sogenannten "maritime Single Window" in einem Meldeportal

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Sachstand Verwertungskapazität für teerhaltigen Straßenaufbruch

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zum Sachstand, vgl. auch Drs 18/10559

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    13.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Maßnahmen der EU für weniger Kunststoffmüll in Europa

    Sachstand zur EU-Vorschrift betreffend Verringerung, Wiederverwendung und Recycling von Verpackungen, Auswirkung…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    25.06.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Richtlinie über die Sorgfaltspflichten von Unternehmen im Hinblick auf…

    EU-Richtlinie zur Verminderung von Kinderarbeit, Ausbeutung, Umweltverschmutzung und Verlust biologischer Vielfalt,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.05.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Neue EU-Richtlinie zur Bekämpfung von Gewalt an Frauen

    Inhalt der EU-Richtlinie zum Schutz von Frauen, Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    EU-Richtlinie zum Schutz von Frauen

    Blockade der geplanten Richtlinie gegen Gewalt gegen Frauen durch die Bundesrepublik Deutschland, offener Brief von…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz