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  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Neunten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Neunten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Vierten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Vierten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen,…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Sechsten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Sechsten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Bekämpfung…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Vierten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Vierten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Bekämpfung…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
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    Coronavirus

    Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Landesverordnung für Pflegeeinrichtungen nach den §§ 4 und 5 des…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
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    Coronavirus

    Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Landesverordnung für Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
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    Entwurf einer Dreißigsten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat beschließt die Dreißigste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Übertragung von…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Entwurf einer Landesverordnung über die elektronische Aktenführung in…

    Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die elektronische Aktenführung in behördlichen…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Sechsten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Sechsten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen,…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
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    Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Achtzehnten…

    Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Achtzehnten…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
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    Einführung einer einheitlichen Software für die Stabsarbeit im Brand-…

    Geplantes Inkrafttreten der Katastrophenschutz-Verordnung, mögliche Vorgabe einer bestimmten Software, kommunale…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Verordnungsentwur mit Begründung

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    01.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Erweiterung der Zuständigkeit für Kontrollen gemäß § 42c WaffG auf die örtlichen Ordnungsbehörden…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    01.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Konkretisierende Anpassungen im Katastrophenschutz für eine landesweite Vereinheitlichung im Katastrophenschutz: §…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Drieschen-Verordnung

    Praktikabilität der Drieschen-Verordnung für verwilderte Rebflächen im Hinblick auf die Herausforderungen im…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Einhaltung der Versammlungsstättenverordnung (VStättVO) in Bezug auf…

    Einhaltung der Regelung besonders im Hinblick auf Versammlungsstätten im Freien, Sportstadien und Freisportanlagen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    16.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Landau in der Pfalz, Ludwigshafen am Rhein, Mainz, Speyer, Worms sowie die Gemeinden im Rhein-Pfalz-Kreis und im…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Verlegung des Sitzes der Kreisverwaltung von Ludwigshafen nach Schifferstadt

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Anlage: Vierte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die Gebühren für Amtshandlungen allgemeiner…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Anlagen: …te Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung, der Arbeitszeitverordnung und der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei