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  • Transparenz-Informationen

    Sachstand Beschwerdeverfahren gegen Einstellung Ermittlungsverfahren…

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zum Sachstand, insbesondere zum Zeitpunkt der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    30.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Erleichterung Vergabe von GU-Aufträgen

    Verlängerung der im Jahr 2022 beschlossenen Erleichterung bei der Vergabe von GU-Aufträgen im Zusammenhang mit der…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Änderung der Bund-Länder-Vereinbarung betreffend den…

    Änderungsbedarf, Begründung, finanzielle Auswirkungen; Anlage: Bund-Länder-Vereinbarung betreffend den Erhalt der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Einbindung der Fachberatung Wasserwehr in das Landesamt für Brand- und…

    Zusammenwirken von Landesamt für Umwelt, Fachberatung Wasserwehr und Landesamt für Brand- und Katastrophenschutz,…

    Thema:
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    25.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Aktenrettung im Amtsgericht Bad Neuenahr-Ahrweiler

    Sachstand der Aktenrettung; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Übungen zu Extremereignissen an rheinland-pfälzischen Schulen

    Ansprechpartner und finanzielle Unterstützung für Konzeption und Umsetzung neuer Übungen zu Krisenszenarien wie…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.08.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Verfassungsschutzbericht 2023

    Struktur, gesetzliche Grundlagen und Aufgaben des Verfassungsschutzes, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention (u. a.…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.08.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Verfassungsschutzbericht 2022

    Struktur, gesetzliche Grundlagen und Aufgaben des Verfassungsschutzes, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention (u. a.…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.08.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Ergebnis der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Koblenz im…

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.05.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Städtebauliche Erneuerung / StädtebauförderungErgänzung zur…

    Sicherstellung der Bereitstellung von Bundesfinanzhilfen für das Jahr 2024 sowie verbindlicher Abbaupfad der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.05.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Ergebnis der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Koblenz im…

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    30.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Zweigleisiger Ausbau der Eifelstrecke

    Wiederaufbau der Bahnstrecke Trier-Ehrang über Gerolstein nach Köln, Finanzierungsoptionen für einen stellenweise…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Änderung (2023) der Änderungsvereinbarung zur ergänzenden…

    Änderung in Art. 4 betreffend den Verzicht auf die Rückforderung der Förderungen in begründeten Einzelfällen sowie…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    01.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    MemoriAHR - Die Flutkatastrophe von 2021 an der Ahr

    Berichterstattung im Ausschuss für Kultur über den aktuellen Sachstand

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    31.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung über die Kofinanzierung von…

    Fördermodalitäten, Festlegung der Jahresscheiben, Förderbedingungen bei Laufzeitverlängerung, Inkrafttreten

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung über die Förderung von…

    Fördermodalitäten, Inkrafttreten, Festlegung der Jahresscheiben, Förderbedingungen bei Laufzeitverlängerung

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung über die Errichtung, Führung…

    Gemeinsames Luftsicherheitsregisters zwischen dem Bund und den Ländern, Informationsaustausch bei…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Abschluss einer Vereinbarung mit dem Land Schleswig-Holstein über die…

    Integration des in Schleswig ansässigen „Zentrums für Baltische und Skandinavische Archäologie“ (ZBSA) in das LEIZA…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    30.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf des Zweiten Staatsvertrags zur Änderung des Vertrags über die…

    Anlage: Zweiter Staatsvertrag zur Änderung des IT-Staatsvertrags; u. a. Verwaltungsdigitalisierung als…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    19. Sitzung der Enquete-Kommission 18/1 „Zukunftsstrategien zur…

    TOP 1: Anhörverfahren, TOP 2: Auswertung des Anhörverfahren vom 18. April 2023, TOP 3: Verschiedenes

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    16.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität