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    Rechtshilfeverkehr mit dem Ausland in strafrechtlichen…

    • Normen:VV DEU RP 20040809 9350-4-62;VVRP-313100-JM-20040809-SF;§ 74 Abs 2 IRG i. d. F. vom 24.06.1994
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Schärfere Maßnahmen bei Schutzanordnungen

    Schutz vor häuslicher Gewalt, Bewertung der vorgeschlagenen Maßnahmen des Bundesrates, insbesondere Erhöhung des…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Erhöhte PCB-Belastung an Schulen

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung zum Sachstand am PAMINA-Schulzentrum in Herxheim,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Umwelt
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung gemäß § 33 Abs. 3 Landesverfassungsschutzgesetz

    Rechtsgrundlagen und Grundsätze für den Einsatz von Verdeckten Mitarbeitern sowie Vertrauenspersonen (VP) gemäß §§…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.04.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    TÜV-Pflicht für Windkraftwerke

    Schäden an Windkraftanlagen, Einführung einer TÜV-Prüfpflicht für Windenergieanlagen; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    21.03.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
  • Transparenz-Informationen

    Verschärfung der Polizeigesetze der Länder

    Einleitung von Überwachungsmaßnahmen bei drohender und nicht erst bei konkreter Gefahrenlage, Haltung der…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.06.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport