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Transparenz-Informationen
Bericht an den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags gemäß § 6…
Bericht über die Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen zum 31.03.2023, u.a. für Maßnahmen im Bereich…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.05.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bericht an den Landtag gemäß § 6 Absatz 6 des Landesgesetzes über die…
Stichtag 31.12.2022, Mittelabfluss, ergänzende Hinweise und Erläuterungen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.03.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bericht an den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags gemäß § 6…
Bericht über die Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen zum 31.12.2022, u.a. für Maßnahmen im Bereich…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.05.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bericht an den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags gemäß § 6…
Bericht über die Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen zum 30.09.2022, u.a. für Maßnahmen im Bereich…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.11.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Corona-Sondervermögen teils verfassungswidrig
Entscheidung des Landesverfassungsgerichts zu während der Corona-Pandemie aufgenommenen Krediten, kein Bezug…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes RLP in Sachen Errichtung…
Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss über die Auswkirkungen des Urteils auf den…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Anpassung der gemeindehaushaltsrechtlichen und…
Anlagen: Erste Landesverordnung zur Änderung der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung (EigAnVO); Dritte…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Fördermittel aus dem Sondervermögen zur Digitalisierung der…
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zum Verfahren und zur…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Verkehr
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.02.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur -
Transparenz-Informationen
Mittelbewirtschaftung des Sondervermögens "Nachhaltige Bewältigung der…
Information des Haushalts- und Finanzausschusses über Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen, außerplanmäßiger…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.01.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
50 Mio. Euro zur Digitalisierung an den Hochschulen
Mittel im Nachtragshaushalt 2020 bzw. im Corona-Sondervermögen für Digitalisierung an Hochschulen, konkrete…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Verkehr
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.10.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur -
Transparenz-Informationen
Verwendung der Mittel aus dem zweiten Nachtragshaushalt im Bereich…
Bereitstellung von 40 Millionen Euro im Rahmen des zweiten Nachtragshaushalts für zusätzliches Personal zur…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.10.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Umsetzung der im Nachtragshaushalt beschlossenen Maßnahmen zur…
Verteilung der in der Vorlage 17/7053 genannten Beträge auf Beatmungsgeräte und Persönliche Schutzausrüstungen…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.10.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Ergebnisse der 157. Sitzung des Arbeitskreises "Steuerschätzungen"
Im Vergleich zum Vorjahr ein Rückgang der Steuereinnahmen um etwa 10,2 % und des BIP von etwa 4,7 % erwartet,…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.06.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Umsetzung der im Nachtragshaushalt beschlossenen Maßnahmen zur…
Bislang ausgezahlte Bundes- und Landesmittel, einzelne Maßnahmen nach Einzelplänen; Berichterstattung der…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.06.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Umsetzung der im Nachtragshaushalt beschlossenen Maßnahmen zur…
Schwerpunkte: Deckung des medizinischen Bedarfs, Stützung der Wirtschaft, gezielte Hilfe in weiteren Bereichen;…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
20.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
ADD genehmigt Haushaltsplan der Stadt Koblenz nicht
Teilnahme der Stadt am Kommunalen Entschuldungsfonds, Mindesttilgung, Berechnungsmodell der ADD; Berichterstattung…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.05.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Bekanntgabe der Eckwerte des Jahresabschlusses 2018
Erwarteter Überschuss von 868 Millionen, Zuführung zur Haushaltssicherungsrücklage zusätzlich zu den Ansätzen im…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.04.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Jahrestagung der Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder
Finanzlage der öffentlichen Haushalte, Bekämpfung des Umsatzsteuerbetruges im Zusammenhang mit dem…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.06.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Ergebnisse der 123. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 11.…
Ergebnisse der 123. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 11. bis 12. Mai 2017 in Brüssel, Stellungnahmen…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.05.2018Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Ergebnisse der Steuerschätzung für Rheinland-Pfalz
Aktuelle Steuerschätzung vom Mai 2017, Konsolidierung des Haushalts, Auswirkungen auf den Kommunalen…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.06.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen