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Transparenz-Informationen
eAkte in der rheinland-pfälzischen Justiz
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zum Sachstand
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
20.12.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Modulgestaltung und Datenerfassung bei forumSTAR
Entwicklungen zur Aktualisierung bzw. Anpassung der STAR-Programme und Implementierung neuer Softwareprogramme im…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.11.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
STAR-Programme und neue Softwareprogramme in der Justiz
Entwicklungsverbund "forumSTAR", Ziel der Unterstützung und Optimierung von Arbeitsabläufen in der ordentlichen…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Konsequenzen des Gesetzes zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen…
Strukturelle Auswirkungen auf Staatsanwaltschaften und Gerichte, Prognose bezüglich zusätzlicher jährlicher…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Erwartete Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die…
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Gerichte
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.07.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Sachstand zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Justiz, den…
Bisherige Erfahrungen, aktueller Sachstand, zukünftiger gesetzlicher Handlungsbedarf; Berichterstattung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.07.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Sachstand zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Justiz, den…
Bisherige Erfahrungen, aktueller Sachstand, zukünftiger gesetzlicher Handlungsbedarf; Berichterstattung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.06.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Sachstand zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Justiz, den…
Bisherige Erfahrungen, aktueller Sachstand, zukünftiger gesetzlicher Handlungsbedarf; Berichterstattung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.06.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften Rheinland-Pfalz
Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs, dass die deutschen Staatsanwaltschaften wegen mangelnder Unabhängigkeit…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.08.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Deutsche Justiz stößt an ihre Grenzen
Angespannte Personallage bei Gerichten und Staatsanwaltschaften, Planungen für das Jahr 2019; Berichterstattung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Einrichtung des zentralen Meldewesens für besondere Vorkommnisse an…
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.09.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Bearbeitung von Einsprüchen gegen Bußgeldbescheide
Einsatz von mobilen Geschwindigkeitsmessgeräten,Verzehnfachung der Bußgeldbescheide. Auswirkungen auf die…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.12.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Veröffentlichung von gerichtlichen Entscheidungen
Antrag nach §§ 2 Abs. 2, 11 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzgl. Veröffentlichung von gerichtlichen…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
09.10.2024Verantwortliche Stelle:
Landgericht Bad Kreuznach -
Transparenz-Informationen
Strafvollstreckungsordnung (StVollstrO)
- Normen:StVollstrO;StVollstrO RP;VVRP-455000-JM-20110714-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Elektronische Aktenführung bei den Gerichten in Rheinland-Pfalz
- Normen:VV DEU RP 20240216 1515/2-0001;VVRP-320000-JM-20240216-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.07.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Elektronische Aktenführung in Strafverfahren bei den Gerichten und…
- Normen:VV DEU RP 20240508 1515/2-0002;VVRP-321400-JM-20240508-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.07.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Geschäftsführung der Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher -…
- Normen:VV DEU RP 20120801 2344 - 3 - 48;VVRP-234400-JM-20120801-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.06.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Geschäftsführung der Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher -…
- Normen:VV DEU RP 20120801 2344 - 3 - 48;VVRP-234400-JM-20120801-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.06.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Richtlinien für den Vorbereitungsdienst der Rechtsreferendarinnen und…
- Normen:VV DEU RP 20240419 JM 2220-0012;VVRP-315000-JM-20240419-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.05.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Vollstreckungsplan über die Zuständigkeit der…
- Normen:VV DEU RP 20220701 4431-2-0001;VVRP-4431-2-0001-JM-20220701-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.05.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz