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Transparenz-Informationen
Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat beschließt gemäß § 8 Absatz 1 Satz 5 des Landesplanungsgesetzes (LPlG) die Teilfortschreibung…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat beschließt gemäß § 8 Abs. 1 Satz 5 des Landesplanungsgesetzes (LPIG) im Benehmen mit dem…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Flächensicherung in den rheinland-pfälzischen Binnenhäfen
Der Ministerrat beschließt, dass die als landesbedeutsam eingestuften rheinland-pfälzischen Binnenhäfen Andernach,…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport; Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Förderung bedeutender kommunaler Vorhaben des Rettungsdienstes -…
- Normen:VV-F-RW;VV-F-RW RP;VVRP-602200-20240501-SF
Datenformate:
Letzte Änderung:
21.05.2024Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Haushalts- und Wirtschaftsführung der Landesverwaltung im…
- Normen:HHWiFü 2024;HHWiFü 2024 RP;VVRP-630200-FM-20231212-SF
Datenformate:
Letzte Änderung:
10.01.2024Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Bau von Schulen und Förderung des Schulbaus
- Normen:VV DEU RP 20231205 0512-0001#2023/0010-0901 9105;VVRP-213410-BM-20231205-SF
Datenformate:
Letzte Änderung:
28.12.2023Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Frauen im Strafvollzug
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Situation des Frauenvollzugs sowie zu den…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf der Vierten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.01.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf der Vierten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Mindestabstand von Windkraftanlagen - Ausnahmeregelungen
Festlegung von neuen Mindestabständen im Koalitionsvertrag, entsprechende Fortschreibung des…
Thema:
- Energie
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.01.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten -
Transparenz-Informationen
Mögliche Anpassung der Wertgrenze für Direktvergaben bei…
Forderung der Baubranche zur Erhöhung der Wertgrenze von Direktvergaben ohne Ausschreibung an Ingenieurbüros im…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
22.09.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der…
Nachsteuerung bei der Windenergienutzung auf Ebene des Landesentwicklungsprogramms, Festlegung weiterer…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.09.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verfügbare Gewerbeflächen
Entwicklung der verfügbaren Flächen für Gewerbebetriebe in den letzten zehn Jahren, zusammenhängende erschlossene…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.01.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der…
Überarbeitete Fassung nach Auswertung des Anhörungs- und Beteiligungsverfahrens, Nachsteuerung bei der…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.01.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Genehmigung von Windkraftanlagen unter 1000 Metern
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung über die Mindestabstände für…
Thema:
- Energie
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.01.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten -
Transparenz-Informationen
Vierte Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms (LEP IV) -…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf der Vierten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung…
Thema:
- Energie
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
06.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Vierten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat beschließt gemäß § 8 Abs. 1 Satz 5 des Landesplanungsgesetzes (LPIG) im Benehmen mit dem Ausschuss…
Thema:
- Energie
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
26.01.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landeswindenergiegebietegesetzes - LWindGG
Der Ausbau der Windenergienutzung ist im dringenden Interesse des Klima- und Umweltschutzes und der…
Thema:
- Energie
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.06.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Auftakt zur Erarbeitung eines Entwurfs für ein neues…
Das Landesentwicklungsprogramm koordiniert als zusammenfassende, überörtliche und überfachliche Planung die…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
06.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landeswindenergiegebietegesetzes – LwindGG
Im dringenden Interesse des Klima- und Umweltschutzes und der Energiesicherheit muss der Ausbau der Windenergie…
Thema:
- Energie
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
06.12.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport