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Transparenz-Informationen
Sachstand Verwaltungsvorschrift Starkregen-und Hochwasserschäden…
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers des Inneren und für Sport zur Kenntnis.
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf zum Neuerlass des Landesgesetzes über den Brandschutz, die…
Extremwettereignisse sowie weitere zu erwartende Risiken und Bedrohungen zeigen das Erfordernis einer…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
14.02.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Änderung der Verwaltungsvorschrift „Gewährung staatlicher Finanzhilfen…
Die Verwaltungsvorschrift „Gewährung staatlicher Finanzhilfen zur Beseitigung der Schäden aufgrund des Starkregens…
Thema:
- Regionen und Städte
- Umwelt
Datenformate:
Letzte Änderung:
28.03.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Unterbringungen nach strafrechtlichen und zivilrechtlichen…
Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit zum Thema Unterbringungen nach strafrechtlichen und…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
Letzte Änderung:
05.06.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Entwurf der Katastrophenschutzverordnung (KatS-VO)
Der Ministerrat nimmt den Entwurf der Katastrophenschutzverordnung (KatS-VO) zur Kenntnis.
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
03.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Korruptionsprävention in der öffentlichen Verwaltung; Aufhebung von…
Aufhebung Rundschreiben vom 11. März 2019 des Ministeriums der Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Prüfungsmitteilungen des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz (RH) vom 2.…
1. Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis. 2. Der Ministerrat…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes und des…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die Nachprüfung von…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Nachprüfung von Vergabeverfahren durch Vergabeprüfstellen.
…Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung des Brand- und…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung des Brand- und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvorschrift zum Umgang mit Internetdomains und dem Betrieb…
Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf der Verwaltungsvorschrift zum Umgang mit Internetdomains und dem…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung des Brand- und…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung des Brand- und…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Rundschreiben Vertrauensanwalt
Rundschreiben vom 11. März 2019 des Ministeriums der Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Rundschreiben Vertrauensanwalt
Rundschreiben vom 9. Dezember 2019 des Ministeriums der Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Hochwasserlage und Katastrophensituation in Rheinland-Pfalz
Mündliche Berichte der Ressorts.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Vergabeverfahren Gutachten LFKA
Durchführung des Vergabeverfahrens für das Gutachten zur Neuausrichtung der Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Tagesordnung Digitalfunkforum 29.11.22 Hahn
Tagesordnung des "Digitalfunkforum Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz" am 29.11.22 in Hahn
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
02.02.2023Verantwortliche Stelle:
Polizeipräsidien -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Tagesordnung Digitalfunkforum AS Digitalfunk BOS 28.11.22 und 30.11.22…
Agenda / Tagesordnung des "Digitalfunkforum der Autorisierten Stelle Digitalfunk BOS (AS RP)" vom 28.11.22 und…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
20.02.2023Verantwortliche Stelle:
Polizeipräsidien -
Transparenz-Informationen
Förderung von flächenbezogenen Interventionen im Rahmen der Umsetzung…
- Normen:VV DEU RP 20240716 8603;VVRP-781430-02-MWVLW-20240716-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau