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- abkürzung (1)
-
Transparenz-Informationen
Richtlinie zur Förderung von Investitionen in die digitale…
- Normen:VV DEU RP 20190705 B3/9323;VVRP-223111-BM-20190705-SF
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Verbürgung der Gegenseitigkeit für Ansprüche aus…
- Normen:VV DEU RP 19610105 9123 S 4 - II. 1/61;VVRP-9123S4-II.1-61-JM-SF
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Bestimmungen über die Aufbewahrung, Aussonderung, Ablieferung und…
- Normen:VV DEU RP 20061030 1452 - 1 - 37;VVRP-1452-1-37-JM-SF
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Verzeichnis der Abkürzungen von Gesetzen, Rechtsverordnungen und…
- Normen:VV DEU RP 19730508 1410a - 2 - 15/73;VVRP-1410a-2-15-73-JM-SF
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Chancen und Herausforderungen bei der Umsetzung der EU Nature…
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt und Forsten zum EU-Gesetz zur Wiederherstellung der…
Thema:
- Internationale Themen
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Bericht über die 161. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…
Ein globaler Grüner Deal: Harmonisierung der globalen Rahmen für Klimapolitik, Biodiversität und nachhaltige…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.09.2024Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien -
Transparenz-Informationen
Einigung zum OZG-Änderungsgesetz zwischen Bund und Ländern
Konsequente Umsetzung des Once-Only-Prinzips, einheitliche Standards bei digitalen Verwaltungsdienstleistungen,…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.07.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
OZG-Folgegesetz - aktueller Sachstand
Neues Online-Zugangsgesetz auf Bundesebene, Anrufung des Vermittlungsausschusses, Sachstand; Berichterstattung der…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.05.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
AI Act der EU - Verabschiedung eines europäischen KI-Gesetzes
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien über…
Thema:
- Internationale Themen
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.03.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Nature Restoration Law: Trilog-Verhandlungen haben erste Erfolge
Verhandlung des "Nature Restoration Law" der gesetzgebenden Institutionen der EU, Ergebnisse der…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Einigung im Trilog beim EU-Gesetz zur Wiederherstellung der Natur -…
Einigung über das "Gesetz zur Wiederherstellung der Natur", aktuelle und weitere Schritte im…
Thema:
- Internationale Themen
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Konkrete Auswirkungen der im geplanten Rückführungsverbesserungsgesetz…
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz über die…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.01.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Ausbau der Windenergie - Planungssicherheit für die Kommunen
Planungen zum beschleunigten Ausbau der Windenergie, Überarbeitung von Gesetzen, Regionalplänen, Flächennutzungs-…
Thema:
- Energie
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.11.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Informationen zum Krankenhaustransparenzgesetz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit über das auf Bundesebene geplante "Gesetz zur…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.11.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Weiterbildungsgesetz
Aktuelle bundespolitische Vorhaben sowie Auswirkungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.09.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Besprechung des "Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des…
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität über die Forderungen von…
Thema:
- Energie
- Regionen und Städte
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
KFZ-Steuer für land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge: Auswirkungen…
Mahnung des Rechnungshofs zur Erhebung der Steuer für land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge, Auswirkungen auf…
Thema:
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.03.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Demokratiefördergesetz
Auswirkungen des Gesetzes; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.02.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Zweites Führungspositionen-Gesetz (FüPoG II): Regelungen für die…
Frauenanteil in Unternehmensvorständen, Beschluss eines Gesetzentwurfs durch das Bundeskabinett im Januar 2021;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.01.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Umsetzung des Bundesgesetzes zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und…
Erforderlichkeit einer gesetzlichen Änderung des Bundesgesetzes zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
20.10.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz