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- abgabe (2)
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Transparenz-Informationen
Ausführungsvorschriften zur Wirtschaftsverwaltung
- Normen:VV DEU RP 20240416 4546-0001;VVRP-4546-0001-JM-20240416-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.05.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Fachaufsicht über die Gesundheitsfürsorge beim Vollzug von…
- Normen:VV DEU RP 20030131 ISM 78 754/312;VVRP-212800-MIFKJF-20030131-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.11.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Fachaufsicht über die Gesundheitsfürsorge der Gefangenen und die…
- Normen:VV DEU RP 20020123 2413-5-3;VVRP-351500-JM-20020123-SF;§ 56 StVollzG
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Informationen zum Strafvollzugsgesetz
- Normen:VV DEU RP 19851104 4433 - 5 - 1/85;VVRP-4433-5-1-85-JM-SF;StVollzG
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Grundsätze des offenen Vollzuges
- Normen:VV DEU RP 19990902 4510 - 5 - 7;VVRP-4510-5-7-JM-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Nachweis über die Unterbringung der Gefangenen
- Normen:VV DEU RP 19810330 4432 - 5 - 1/81;VVRP-4432-5-1-81-JM-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entschädigung der nicht hauptamtlichen Anstaltsseelsorgerinnen und…
- Normen:VV DEU RP 19950921 2419-5-1/95;VVRP-203221-JM-19950921-SF;§ 19 JAVollzO;§ 155 StVollzG;§ 157 Abs 1 und 2…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Besitz von Cannabis in Justizvollzugsanstalten - Anwendung des…
Bewertung der Entscheidung des Kammergerichts Berlin, Untersagung, Zulassung sowie Handhabung des Besitzes von…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.07.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Ein Jahr Teillegalisierung von Cannabis - wie steht es um den…
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit zur Cannabis- bzw. Suchtprävention und das…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.07.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Auswirkungen des CanG auf die Justiz: Rückblick und Gegenwart
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Aufarbeitung von Fällen im Zusammenhang mit dem…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.02.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Umsetzung und Einführung des Cannabisgesetzes (CanG) zum 1. Juli 2024
Zeitplan seit Verabschiedung des Gesetzes, Einführung und Umsetzung der Kontrollen durch die Ordnungsbehörden,…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeit nach dem Gesetz zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG), u. a.…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.11.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeit nach dem Gesetz zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG), u. a.…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.11.2024Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Auswirkungen der Amnestieregelung im Cannabisgesetz auf die Justiz
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Umsetzung der Amnestieregelung, u. a. Fallzahlen sowie…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.03.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Legalisierung von Cannabis
Auswirkungen auf laufende Verfahren sowie auf künftige Ermittlungstätigkeit, insbes. in Abgrenzung zu weiterhin…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.05.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Vermeintlich ablehnende Haltung der GKV gegenüber medizinischem…
Medienberichte über Ablehnung von Anträgen zur Kostenübernahme von medizinisch verordnetem Cannabis;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.06.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Cannabis für Schwerkranke
Bundestagsbeschluss über die Abgabe von Cannabis als Medikament an Schwerkranke, Begleitstudie zur Wirkung von…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.02.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung zur Ausführung des…
Das Gesetz zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG) zielt darauf ab, zu einem verbesserten Gesundheitsschutz…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung zur Zuständigkeit nach dem Gesetz zum…
Das Gesetz zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG) zielt darauf ab, zu einem verbesserten Gesundheitsschutz…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Internationale Themen
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei;Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung;Ministerium der Justiz;Ministerium des Innern und für Sport