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Offene Daten und Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1006. Sitzung des Bundesrates am 25. Juni 2021
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im An-schluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplatt-form…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
 - Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
 - Regierung und öffentlicher Sektor
 
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.07.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei - 
						
	
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Kosten für Inanspruchnahme Nürburgringgelände
Mailverkehr zu den Kosten der Inanspruchnahme des Nürburgringgeländes durch das Land Rheinland-Pfalz im Zuge der…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
 - Regionen und Städte
 - Verkehr
 - Wirtschaft und Finanzen
 
Datenformate:
Letzte Änderung:
06.12.2021Verantwortliche Stelle:
Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion - 
						
	
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1014. Sitzung des Bundesrates am 17.12.2021
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
 - Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
 - Regierung und öffentlicher Sektor
 
Datenformate:
Letzte Änderung:
28.12.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei - 
						
	
Offene Daten und Transparenz-Informationen
TOP 01 Tagesordnungen Sondersitzungen Bundesrates am 25.u.27.03.2020
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
 - Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
 - Regierung und öffentlicher Sektor
 
Datenformate:
Letzte Änderung:
28.12.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei - 
						
	
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 959. Sitzung des Bundesrates am 7.07.2017
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei - 
						
	
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Aufhebung des Landesgesetzes über den…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Aufhebung des Landesgesetzes über den…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen - 
						
	
Transparenz-Informationen
Entwurf eines …ten Landesgesetzes zur Änderung des…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines …ten Landesgesetzes zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport - 
						
	
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Zweiten Landesgesetz zur Änderung des…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf des Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021) - 
						
	
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zum Studienakkreditierungsstaatsvertrag
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zum Studienakkreditierungsstaatsvertrag…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021) - 
						
	
Transparenz-Informationen
Tagesordnng der 986. Sitzung des Bundesrates am 13. März 2020
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung des Bundesrates auf der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei - 
						
	
Transparenz-Informationen
Tagesorndung der 985. Sitzung des Bundesrates am 14. Februar 2020
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei - 
						
	
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 963. Sitzung des Bundesrates am 15.12.2017
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei - 
						
	
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 975. Sitzung des Bundesrates am 15.03.2019
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei - 
						
	
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 989. Sitzung des Bundesrates am 15.05.2020
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei - 
						
	
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Aufhebung des Landesgesetzes über den…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Aufhebung des Landesgesetzes über den…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen - 
						
	
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 977. Sitzung des Bundesrates am 17.05.2019
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei - 
						
	
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 998. Sitzung des Bundesrates am 18.12.2020
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei - 
						
	
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 999. Sitzung des Bundesrates am 15.01.2021
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei - 
						
	
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 993. Sitzung des Bundesrates am 18. September 2020
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei - 
						
	
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz