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Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zum Erlass eines…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zum Erlass eines Körperschaftsstatusgesetzes und zur…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021) - 
						
	
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zum Erlass eines…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zum Erlass eins Körperschaftsstatusgesetzes…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021) - 
						
	
Transparenz-Informationen
Beschwerden bei der EU-Kommission und dem Espoo Implementation…
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021) - 
						
	
Transparenz-Informationen
Trägerwechsel bei m*power
Auflösung der Fachstelle m*power und Ansiedlung der Projekte "Beratung für Betroffene rechter, rassistischer und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
 
Datenformate:
- HTML
 
Letzte Änderung:
19.05.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration - 
						
	
Transparenz-Informationen
Zwei umstrittene Aufrufe: Antisemitische Tendenzen an…
Aufrufe "Childhood researchers and students call for immediate ceasefire in Gaza" sowie "Brief aus Berlin",…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
 - Bildung, Kultur und Sport
 - Regierung und öffentlicher Sektor
 - Wissenschaft und Technologie
 
Datenformate:
- HTML
 
Letzte Änderung:
06.05.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit - 
						
	
Transparenz-Informationen
Strategien gegen antisemitische, rassistische und andere…
Gemeinsame Erklärung der Kulturministerkonferenz, der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien sowie…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
 - Bildung, Kultur und Sport
 - Regierung und öffentlicher Sektor
 - Regionen und Städte
 
Datenformate:
- HTML
 
Letzte Änderung:
19.04.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration - 
						
	
Transparenz-Informationen
Eklat bei Berlinale - antisemitische Aussagen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur über Ergänzung einer Antisemitismusklausel oder…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
 - Bildung, Kultur und Sport
 - Regierung und öffentlicher Sektor
 - Regionen und Städte
 
Datenformate:
- HTML
 
Letzte Änderung:
19.04.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration - 
						
	
Transparenz-Informationen
Antisemitismus bekämpfen - Plan der Landesregierung in Rheinland-Pfalz
Pläne und Maßnahmen zur Bekämpfung von Antisemitismus; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
 - Regionen und Städte
 
Datenformate:
- HTML
 
Letzte Änderung:
25.01.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration - 
						
	
Transparenz-Informationen
Tätigkeit der Antisemitismusbeauftragten
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz über die…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
 - Regionen und Städte
 
Datenformate:
- HTML
 
Letzte Änderung:
12.12.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei - 
						
	
Transparenz-Informationen
Bericht über die 150. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…
U. a.: Wahl von Herrn Vasco Alves Cordeiro zum Präsidenten des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR),…
Thema:
- Internationale Themen
 - Regierung und öffentlicher Sektor
 
Datenformate:
- HTML
 
Letzte Änderung:
05.12.2022 - 
						
	
Transparenz-Informationen
Dem Hass begegnen - Antisemitismus entgegentreten - Handlungsfelder in…
Maßnahmen gegen Antisemitismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit an Schulen insbesondere im Hinblick auf…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
 - Bildung, Kultur und Sport
 - Regionen und Städte
 - Wissenschaft und Technologie
 
Datenformate:
- HTML
 
Letzte Änderung:
16.03.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung - 
						
	
Transparenz-Informationen
Bericht des Beauftragten der Ministerpräsidentin für jüdisches Leben…
Impulse, Entwicklungen und Ergebnisse der Arbeit des Landesbeauftragten; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
 - Regionen und Städte
 
Datenformate:
- HTML
 
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei - 
						
	
Transparenz-Informationen
Grabschändung auf jüdischem Friedhof in Kaiserslautern
Vorliegende Informationen zu den Tätern, Zuordnung zu einem Phänomenbereich der politisch motivierten Kriminalität…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
 - Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
 - Regierung und öffentlicher Sektor
 - Regionen und Städte
 
Datenformate:
- HTML
 
Letzte Änderung:
14.07.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport - 
						
	
Transparenz-Informationen
Rechtsextremer Anschlag in Hanau - Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Einschätzung der Gefährdungslage durch Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus nach dem Anschlag auf zwei…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
 - Regierung und öffentlicher Sektor
 
Datenformate:
- HTML
 
Letzte Änderung:
25.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport - 
						
	
Transparenz-Informationen
Verbot des Vereins "Geeinte deutsche Völker und Stämme" sowie der…
Sachstand zum Verbot des Vereins und zur Wohnungsdurchsuchung von Vereinsmitgliedern, verfassungsfeindliche Haltung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
 - Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
 - Regierung und öffentlicher Sektor
 
Datenformate:
- HTML
 
Letzte Änderung:
19.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport - 
						
	
Transparenz-Informationen
Antisemitische Beweggründe bei der Strafzumessung berücksichtigen
Vorlage eines Gesetzesantrags zur Änderung des Strafgesetzbuchs im Hinblick auf die Strafzumessung bei…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
 - Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
 - Regierung und öffentlicher Sektor
 
Datenformate:
- HTML
 
Letzte Änderung:
13.12.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz - 
						
	
Transparenz-Informationen
Sicherheitskonzept zum Schutz Jüdischer Gemeinden in Rheinland-Pfalz
Attentat auf eine Synagoge in Halle, Anzahl antisemitischer Straftaten 2017 bis 2019, Sicherheitskonzept zum Schutz…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
 - Bildung, Kultur und Sport
 - Regierung und öffentlicher Sektor
 - Regionen und Städte
 
Datenformate:
- HTML
 
Letzte Änderung:
04.12.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport - 
						
	
Transparenz-Informationen
Schutz jüdischer Einrichtungen in Rheinland-Pfalz
Attentat auf eine Synagoge in Halle, Anzahl rechtsextremer Taten auf jüdische Einrichtungen sowie Polizeischutz;…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
 - Regionen und Städte
 
Datenformate:
- HTML
 
Letzte Änderung:
04.12.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport - 
						
	
Transparenz-Informationen
Antisemitismusprävention in der Lehrerinnen- und Lehrerausbildung
Prävention gegen Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit als verbindlicher Teil der Lehrerausbildung;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
 - Bildung, Kultur und Sport
 - Regierung und öffentlicher Sektor
 - Wissenschaft und Technologie
 
Datenformate:
- HTML
 
Letzte Änderung:
27.11.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung - 
						
	
Transparenz-Informationen
Erkenntnisse des Verfassungsschutzes nach antisemitistischen…
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
 - Regierung und öffentlicher Sektor
 
Datenformate:
- HTML
 
Letzte Änderung:
16.07.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport