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Transparenz-Informationen
Fluchtaufnahme und Migration 28.10.2025
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
Letzte Änderung:
11.11.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Fluchtaufnahme und Migration_04.11.2025
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
Letzte Änderung:
19.11.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Fluchtaufnahme und Migration_11.11.2025
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
Letzte Änderung:
19.11.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Verfahrensregelungen Einbuergerung
Rundschreiben MFFJIV
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
Letzte Änderung:
25.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Fluchtaufnahme und Migration_18.11.2025
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
Letzte Änderung:
26.11.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Fluchtaufnahme und Migration 25.11.2025
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
Letzte Änderung:
03.12.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Fluchtaufnahme und Migration 02.12.2025
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
Letzte Änderung:
11.12.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Fluchtaufnahme und Migration_16.12.2025
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
Letzte Änderung:
23.12.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvereinbarung zwischen den 14 Ländern über die Einrichtung…
1. Der Ministerrat nimmt die Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Land
Rheinland-Pfalz, vertreten durch das…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
Letzte Änderung:
23.12.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Staatsvertrags über die erweiterte Zuständigkeit der mit…
Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf eines Staatsvertrags über die erweiterte Zuständigkeit der mit der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag über die erweiterte…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag über die erweiterte Zuständigkeit…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Richtlinien für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren (RiStBV)
- Normen:RiStBV;RiStBV RP
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Anwendung der §§ 154b und 456a StPO
- Normen:VV DEU RP 20200916 4300-0001;VVRP-4300-0001-JM-SF;§ 154b StPO;§ 456a StPO
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Elfter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes…
Teil I: Aufgabe, Zusammensetzung, Verfahrensablauf, Verfahren, Entscheidung des Integrationsministeriums,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.07.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Auswirkungen der migrationspolitischen Maßnahmen der neuen…
Bewertung der Migrationspolitik des Bundes, Vorbereitungen zur Ertüchtigung der Ausländerbehörden angesichts der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.06.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Studie zu Lagerbildung im Klassenzimmer
Studie zum Einfluss der Zusammensetzung einer Klasse auf die Bereitschaft zur Kooperation zwischen Schülern mit und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.05.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Zentralisierung von Abschiebungen in Rheinland-Pfalz
Unterstützung der Pläne zur Zentralisierung von Abschiebungen, Möglichkeiten der Länder und Kompetenzübernahme,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
20.02.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Zehnter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes…
Teil I: Aufgabe, Zusammensetzung, Verfahrensablauf, Verfahren, Entscheidungsfindung, Geschäftsstelle; Teil II:…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.07.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Neunter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes…
Teil I: Aufgabe, Zusammensetzung, Verfahrensablauf, Verfahren, Entscheidungsfindung, Geschäftsstelle; Teil II:…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
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Letzte Änderung:
08.07.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration