Filtern nach
Alle Filter zurücksetzen- Verwaltungsvorschriften und allgemeine Veröffentlichungen (146)
- Ministerratsbeschlüsse (29)
- Amtliche Statistiken und Tätigkeitsberichte (19)
- Elektronisch zugänglich gemachte Informationen im Antragsverfahren (6)
- Wesentliche Inhalte von Verträgen von öffentlichem Interesse ab 20.000 € Auftragswert (2)
- Berichte & Mitteilungen der Landesregierung an den Landtag (2)
- Umweltinformationen (1)
- In öffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse (1)
- Ministerium der Justiz (35)
- Ministerium der Finanzen (26)
- Ministerium des Innern und für Sport (21)
- Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz (19)
- Ministerium für Bildung (14)
- Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität (13)
- Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (11)
- Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration (9)
- Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) (9)
- Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (8)
- Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (4)
- Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021) (3)
- Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021) (3)
- Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur (3)
- Landesregierung (3)
- Staatskanzlei (2)
- Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit (2)
- Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten (2)
- Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten (2)
- Ministerium für Umwelt und Forsten (2)
- Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur (2)
- Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung (2)
- Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen (2)
- Vorsitzender des Landespersonalausschusses (1)
- Staatskanzlei und Ministerien (1)
- Reichsministerium der Justiz (1)
- Ministerpräsident Staatskanzlei (1)
- Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur (1)
- Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021); Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021) (1)
- Ministerium für Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit (1)
- Ministerium für Arbeit, Soziales und Gesundheit (1)
- Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz (1)
- gesetz (156)
- satz (93)
- nummer (92)
- verwaltungsvorschrift (89)
- fall (88)
- fassung (80)
- artikel (78)
- rahmen (76)
- verfahren (73)
- land (72)
- bestimmung (72)
- sinn (70)
- inkrafttreten (66)
- art (64)
- anlage (63)
- durchführung (62)
- regelung (58)
- antrag (58)
- prüfung (56)
- maßgabe (56)
- entscheidung (56)
- maßnahme (55)
- anwendung (55)
- einzelfall (54)
- kinder (53)
- grund (50)
- leistung (48)
- angabe (48)
- vollzug (47)
- stelle (46)
- person (46)
- einrichtung (46)
- gewährung (45)
- verbindung (44)
- nachweis (44)
- vorschrift (43)
- regel (43)
- recht (43)
- grundlage (43)
- änderung (42)
- verordnung (42)
- tätigkeit (41)
- beginn (41)
- anforderung (41)
- zweck (40)
- verwendung (40)
- förderung (40)
- aufgabe (40)
- zuwendung (39)
- berücksichtigung (39)
-
Transparenz-Informationen
Anfrage - Anlasslose Covid-19 Tests an Schulen
Antwort des Ministeriums für Bildung zum Thema Anlasslose Covid-19 Tests an Schulen.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Anfrage - COVID-19 Selbsttests an Schulen
Antwort des Ministeriums für Bildung zum Thema COVID-19 Selbsttests an Schulen.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvereinbarung Fonds Frühe Hilfen (gem. § 3 Absatz 4 des…
1. Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die Anerkennung und Förderung von…
Der Ministerrat beschließt die „Landesverordnung über die Anerkennung und Förderung von Angeboten zur Unterstützung…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zum Schutz…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zu…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zu dem…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zum Erlass eines…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zum Erlass eines Körperschaftsstatusgesetzes und zur…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Fonds „Heimerziehung in der Bundesrepublik Deutschland in den Jahren…
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation „Fonds ‘Heimerziehung in der Bundesrepublik Deutschland in den…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Erlass von Rechtsverordnungen nach dem Landesgesetz über die…
1. Der Ministerrat beschließt die Zuständigkeitsbestimmungen in § 6 der Landesverordnung zur Ausführung von…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zum Erlass eines…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zum Erlass eins Körperschaftsstatusgesetzes…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf für eine Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Erlass von Rechtsverordnungen nach dem Landesgesetz über die…
Der Ministerrat nimmt die Entwürfe von Rechtsverordnungen nach dem Landesgesetz über die Erziehung, Bildung und…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Bundesratsinitiative zur Aufhebung des Transsexuellengesetzes sowie…
1. Der Ministerrat beschließt, den Entschließungsantrag zur Aufhebung des Transsexuellengesetzes sowie zur…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Coronavirus
1. Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministeriums für Familie, Frauen, Kultur und Integration über die…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zum Schutz von…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Entwurf der Verwaltungsvorschrift zur Gleichstellungspläne und Bericht…
Der Ministerrat nimmt den Entwurf der Verwaltungsvorschrift "Gleichstellungspläne und Bericht über die Umsetzung…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Sachstand „Konzept zum Gewaltschutz und zur Identifikation von…
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation zum Sachstand „Konzept zum Gewaltschutz und zur Identifikation…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung zur Festlegung der Rahmenbedingungen…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Festlegung der Rahmenbedingungen nach § 79 Abs. 1 des Zwölften…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes über die Weiterentwicklung der Erziehung,…
1. Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes über die Weiterentwicklung der Erziehung, Bildung…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung