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Transparenz-Informationen
Sachstand Verwaltungsvorschrift Starkregen-und Hochwasserschäden…
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers des Inneren und für Sport zur Kenntnis.
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Änderung der Verwaltungsvorschrift „Gewährung staatlicher Finanzhilfen…
Die Verwaltungsvorschrift „Gewährung staatlicher Finanzhilfen zur Beseitigung der Schäden aufgrund des Starkregens…
Thema:
- Regionen und Städte
- Umwelt
Datenformate:
Letzte Änderung:
28.03.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Unterbringungen nach strafrechtlichen und zivilrechtlichen…
Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit zum Thema Unterbringungen nach strafrechtlichen und…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
Letzte Änderung:
05.06.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Korruptionsprävention in der öffentlichen Verwaltung; Aufhebung von…
Aufhebung Rundschreiben vom 11. März 2019 des Ministeriums der Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Prüfungsmitteilungen des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz (RH) vom 2.…
1. Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis. 2. Der Ministerrat…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die Nachprüfung von…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Nachprüfung von Vergabeverfahren durch Vergabeprüfstellen.
…Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entwurf der Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung…
Der Ministerrat nimmt den Entwurf der Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvorschrift zum Umgang mit Internetdomains und dem Betrieb…
Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf der Verwaltungsvorschrift zum Umgang mit Internetdomains und dem…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Rundschreiben Vertrauensanwalt
Rundschreiben vom 11. März 2019 des Ministeriums der Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Rundschreiben Vertrauensanwalt
Rundschreiben vom 9. Dezember 2019 des Ministeriums der Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsbegehren zur juris GmbH und zum Verlag C.H. Beck ArbG KL
Auskunftsbegehren zur juris GmbH und zum Verlag C.H. Beck
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
24.04.2023Verantwortliche Stelle:
Arbeitsgericht Kaiserslautern -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Wahl Ehrenamtlicher RichterInnen
Anfrage Wahl der ehrenamtliche Richterinnen und Richter
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
26.04.2023Verantwortliche Stelle:
Arbeitsgericht Ludwigshafen am Rhein -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Anzahl ehrenamtlicher RicherInnen
Anfrage zu Anzahl und Wahl der ehrenamtlichen RichterInnen
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
26.04.2023Verantwortliche Stelle:
Arbeitsgericht Ludwigshafen am Rhein -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunft Wahl ehrenamtliche Richterinnen und Richter ArbG KL
Auskunft Wahl ehrenamtliche Richterinnen und Richter
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
26.04.2023Verantwortliche Stelle:
Arbeitsgericht Kaiserslautern -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Anzahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter ArbG Koblenz
Auskunft über die Zahl der bei dem Arbeitsgericht Koblenz eingesetzten ehrenamtlichen Richterinnen und Richter…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
04.05.2023Verantwortliche Stelle:
Arbeitsgericht Koblenz -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunft Anzahl ehrenamtliche Richterinnen und Richter ArbG KL
Auskunft Anzahl ehrenamtliche Richterinnen und Richter
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
11.05.2023Verantwortliche Stelle:
Arbeitsgericht Kaiserslautern -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsersuchen zu juristischen Informationssystemen
Auskunftsersuchen zur Frage der Belieferung von juristischen Informationssystemen mit gerichtlichen Entscheidungen
…Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.09.2024Verantwortliche Stelle:
Arbeitsgericht Koblenz -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsbegehren Lieferung Urteile an Verlage ArbG KL
Auskunftsbegehren Lieferung Urteile an Verlage
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.09.2024Verantwortliche Stelle:
Arbeitsgericht Kaiserslautern -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsbegehren Lieferung Urteil an Verlage ArbG KL 2
Auskunftsbegehren Lieferung Urteil an Verlage
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
07.11.2024Verantwortliche Stelle:
Arbeitsgericht Kaiserslautern -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Weiteres Auskunftsbegehren zu juristischen Informationssystemen
Weiteres Auskunftsbegehren zur Frage der Belieferung von juristischen Informationssystemen mit gerichtlichen…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
12.11.2024Verantwortliche Stelle:
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz