Filtern nach
Alle Filter zurücksetzen- Ministerium des Innern und für Sport (16)
- Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration (3)
- Ministerium der Justiz (3)
- Staatskanzlei (2)
- Ministerium für Bildung (2)
- Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit (1)
- Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales (1)
- antisemitismus (18)
- reichsbürgerbewegung (12)
- rechtsextremismus (7)
- judentum (6)
- politische straftat (5)
- islamismus (5)
- verfassungsschutzbericht (4)
- rassismus (4)
- linksextremismus (4)
- informationssicherheit (4)
- geheimhaltung (4)
- extremismus (4)
- durchsuchung (4)
- attentat (4)
- spionage (3)
- it-kriminalität (3)
- hochwasser (3)
- gerichtsentscheidung (3)
- digitalisierung (3)
- terrorismusbekämpfung (2)
- synagoge (2)
- straftat (2)
- nahostkonflikt (2)
- kaiserslautern. stadt (2)
- jüdische gemeinde (2)
- halle saale. stadt sachsen-anhalt (2)
- diskriminierung (2)
- jüdisches leben (1)
- juden (1)
- israel (1)
- islam (1)
- interreligiöser dialog (1)
- hochschule (1)
- hanau. stadt hessen (1)
- grab (1)
- gewaltkriminalität (1)
- geistlicher (1)
- gebäudeenergieeffizienz (1)
- gazastreifen (1)
- friedhof (1)
- fremdenfeindlichkeit (1)
- filmfestspiele (1)
- europäischer ausschuss der regionen (1)
- europäische union (1)
- ermittlungsverfahren (1)
- demonstration (1)
- bundesrat (1)
- berlin (1)
- arktis (1)
- arbeitsbedingungen (1)
-
Transparenz-Informationen
Bericht des Beauftragten der Ministerpräsidentin für jüdisches Leben…
Impulse, Entwicklungen und Ergebnisse der Arbeit des Landesbeauftragten; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Verfassungsschutzbericht 2020
Struktur, gesetzliche Grundlagen und Aufgaben des Verfassungsschutzes, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention, u. a.…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.06.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Grabschändung auf jüdischem Friedhof in Kaiserslautern
Vorliegende Informationen zu den Tätern, Zuordnung zu einem Phänomenbereich der politisch motivierten Kriminalität…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.07.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Rechtsextremer Anschlag in Hanau - Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Einschätzung der Gefährdungslage durch Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus nach dem Anschlag auf zwei…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verbot des Vereins "Geeinte deutsche Völker und Stämme" sowie der…
Sachstand zum Verbot des Vereins und zur Wohnungsdurchsuchung von Vereinsmitgliedern, verfassungsfeindliche Haltung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz bestätigt Waffenentzug wegen…
Widerruf entsprechender Erlaubnisse aufgrund waffenrechtlicher Unzuverlässigkeit; Berichterstattung der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.01.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Antisemitische Beweggründe bei der Strafzumessung berücksichtigen
Vorlage eines Gesetzesantrags zur Änderung des Strafgesetzbuchs im Hinblick auf die Strafzumessung bei…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.12.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Sicherheitskonzept zum Schutz Jüdischer Gemeinden in Rheinland-Pfalz
Attentat auf eine Synagoge in Halle, Anzahl antisemitischer Straftaten 2017 bis 2019, Sicherheitskonzept zum Schutz…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.12.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Schutz jüdischer Einrichtungen in Rheinland-Pfalz
Attentat auf eine Synagoge in Halle, Anzahl rechtsextremer Taten auf jüdische Einrichtungen sowie Polizeischutz;…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.12.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Antisemitismusprävention in der Lehrerinnen- und Lehrerausbildung
Prävention gegen Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit als verbindlicher Teil der Lehrerausbildung;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.11.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Erkenntnisse des Verfassungsschutzes nach antisemitistischen…
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.07.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
OVG Koblenz bestätigt Waffenentzug für Reichsbürger
Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Koblenz zum Entzug einer Waffenbesitzkarte bei Anhängern der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Urteil des VG Trier: Reichsbürger aus Polizeidienst entfernt
Bestätigung der Rechtmäßigkeit der Entlassung; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.10.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Demonstration anlässlich der Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt…
Demonstration von Muslimen in Mainz, Bewertung des Nahostkonflikts, steigender Antisemitismus in Teilen der…
Thema:
- Internationale Themen
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.04.2018Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Reichsbürger unter Terrorverdacht
Bundesweite Razzia gegen Rechtsextremisten, Verdacht der Bildung einer terroristischen Vereinigung;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
22.02.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes über die Beauftragte oder den…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes über die Beauftragte oder den Beauftragten…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Verfassungsschutzbericht 2023
Struktur, gesetzliche Grundlagen und Aufgaben des Verfassungsschutzes, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention (u. a.…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.08.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verfassungsschutzbericht 2022
Struktur, gesetzliche Grundlagen und Aufgaben des Verfassungsschutzes, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention (u. a.…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.08.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Zwei umstrittene Aufrufe: Antisemitische Tendenzen an…
Aufrufe "Childhood researchers and students call for immediate ceasefire in Gaza" sowie "Brief aus Berlin",…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.05.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Strategien gegen antisemitische, rassistische und andere…
Gemeinsame Erklärung der Kulturministerkonferenz, der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien sowie…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.04.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration