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Transparenz-Informationen
Online-Zugangsgesetz - OZG
Pflicht zum Angebot von Verwaltungsleistungen elektronisch über Verwaltungsportale, Sachstand bei Umsetzung des…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.07.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Razzia gegen Konsumenten von Kinderpornographie in Rheinland-Pfalz
Durchführung einer bundesweiten Razzia gegen Konsumenten von Kinderpornographie am 4. November 2020,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.01.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89…
Anlage: Verwaltungsabkommen zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.01.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Razzia gegen Konsumenten von Kinderpornographie in Rheinland-Pfalz
Durchführung einer bundesweiten Razzia gegen Konsumenten von Kinderpornographie am 4. November 2020,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.12.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung durch Abschalttechnik in…
Urteil des Bundesgerichtshof vom 25. Mai 2020 (VI ZR 252/19) über Klage eines VW-Kunden, vorsätzliche sittenwidrige…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
01.12.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Kampf gegen Kinderpornographie
Geplante Gesetzesänderung, um den Einsatz computergenerierter Bilder für Verdeckte Ermittler in Zukunft zu…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.03.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Jahresbericht 2017 Gewerbeaufsicht
Broschüre "Jahresbericht der Gewerbeaufsicht Rheinland-Pfalz für das Jahr 2017": Sonnenexponiertes Arbeiten im…
Thema:
- Umwelt
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
20.12.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten -
Transparenz-Informationen
Arbeitsprogramm 2018 der Europäischen Kommission
Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission: Agenda für ein enger vereintes, stärkeres und demokratischeres Europa,…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.02.2019Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem…
Die Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem Wohngeldgesetz soll neu erlassen werden. Die Notwendigkeit…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem…
Die Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem Wohngeldgesetz soll neu erlassen werden. Die Notwendigkeit…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Ergänzendes Vorgehen bei der Umsetzung des Gesetzes zur Verbesserung…
1. Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Einzelvereinbarungen zum Verwaltungsabkommen zur Umsetzung des…
1. Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der vorliegenden gemeinsamen Einzelvereinbarung der Länder Hessen und…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten (bis Mai 2021); Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Umsetzung des Gesetzes zur Verbesserung des Onlinezugangs zu…
1. Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage zum Sachstand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetz (OZG) in…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den…
1. Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung über die Weiterentwicklung und den…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Förderung der elektronischen…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung in…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Einsatz der Informationstechnologie bei den Justizbehörden des Landes…
- Normen:VV DEU RP 20050121 1510 - 3 - 16;VVRP-1510-3-16-JM-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Einführung einer einheitlichen Software für die Stabsarbeit im Brand-…
Geplantes Inkrafttreten der Katastrophenschutz-Verordnung, mögliche Vorgabe einer bestimmten Software, kommunale…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwicklung der Inanspruchnahme von Leistungen aus dem Bildungs- und…
Zahl der anspruchsberechtigten Kinder und Jugendliche sowie der tatsächlich in Anspruch genommenen Leistungen,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation -
Transparenz-Informationen
EfA-Fertigungsstrecke
Weiterentwicklung des Vorgehensmodells "EfA-Fertigungsstrecke" für Kommunen, digitale Umsetzung von…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation -
Transparenz-Informationen
Umsetzungstand des Onlinezugangsgesetz in rheinland-pfälzischen…
Stand der Umsetzung in den Ministerien; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation