Filtern nach
Alle Filter zurücksetzen- Staatskanzlei (8)
- Ministerium der Justiz (8)
- Ministerium des Innern und für Sport (7)
- Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration (4)
- Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) (2)
- Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (1)
- Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021) (1)
- Ministerium für Bildung (1)
- Ministerium des Innern und für Sport; Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021) (1)
- Eumann, Dr. Marc Jan, Direktor der Medienanstalt Rheinland-Pfalz (1)
- hasskriminalität (18)
- bundesratsinitiative (18)
- internet (10)
- bundesrat (9)
- politik (7)
- gesetze (6)
- wahlen (4)
- soziale medien (4)
- justiz (4)
- strafverfolgung (3)
- it-kriminalität (3)
- gesetzesantrag (3)
- studie (2)
- salafismus (2)
- rechtsextremismus (2)
- islamismus (2)
- hatepostings (2)
- gewalt (2)
- genitalverstümmelung (2)
- geistlicher (2)
- desinformation (2)
- bendorf. stadt kreis mayen-koblenz (2)
- jugendlicher (1)
- insolvenz (1)
- heilkundevorbehalt (1)
- grundgesetzänderung (1)
- gewaltkriminalität (1)
- gewaltdarstellung (1)
- gesetz zur bekämpfung des rechtsextremismus und der hasskriminalität (1)
- gesetz (1)
- geschlechtsidentität (1)
- geschlechterzuordnung (1)
- gerichtsentscheidung (1)
- flugverkehr (1)
- familie (1)
- europäischer gerichtshof (1)
- entschließungsantrag (1)
- entschließung des bundesrates (1)
- durchsuchung (1)
- cybermobbing (1)
- coronavirus (1)
- corona-pandemie (1)
- bundestag (1)
- bundesratsvorlage (1)
- bildungsfinanzierung (1)
- bevölkerungsschutz (1)
- beratungsstelle (1)
- aussetzung (1)
- arbeitslosigkeit (1)
- antragspflicht (1)
-
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1014. Sitzung des Bundesrates am 17.12.2021
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
28.12.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
TOP 01 Tagesordnungen Sondersitzungen Bundesrates am 25.u.27.03.2020
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
28.12.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entschließung des Bundesrates zur Verbesserung der Information der…
1. Der Ministerrat beschließt, den Entschließungsantrag „Verbesserung der Information der Öffentlichkeit und zur…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 974. Sitzung des Bundesrates am 15.02.2019
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Bundesratsinitiative „Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 3…
1. Der Ministerrat beschließt, den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 3 Absatz 3 Satz 1…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Bundesratsinitiative für ein Gesetz zur Anerkennung der…
1. Der Ministerrat beschließt, den Entschließungsantrag für ein Gesetz zur Anerkennung der Geschlechtsidentität und…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 971. Sitzung des Bundesrates am 19.10.2018
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 970. Sitzung des Bundesrates am 21.09.2018
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 967. Sitzung des Bundesrates am 27.04.2018
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1005. Sitzung des Bundesrates am 28.05.2021
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Bundesratsinitiative „Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches -…
1. Der Ministerrat beschließt, den Gesetzesantrag „Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches - Verbesserung des…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Einbringung eines Entschließungsantrags beim Bundesrat zur…
1. Der Ministerrat beschließt, den Antrag „Entschließung des Bundesrates zur Strafbarkeit des unbefugten…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Bundesratsinitiative zur Änderung des Notfallsanitätergesetzes
1. Der Ministerrat beschließt, den Gesetzesantrag „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport; Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Entschließung des Bundesrates „Kooperationsverbot im Bildungsbereich…
1. Der Ministerrat beschließt, den Entschließungsantrag „Kooperationsverbot im Bildungsbereich aufheben“ gemeinsam…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Entschließung des Bundesrates zur Verlängerung des erleichterten…
Der Ministerrat beschließt, den Entschließungsantrag „Entschließung des Bundesrates zur Verlängerung des…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1000. Sitzung des Bundesrates am 12.02.2021
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Aktueller Stand Kampagne #Scroll nicht weg
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien über…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Kampagne #ScrollNichtWeg
Zielrichtung und Konzeption der Beratungskampagne zur Stärkung der digitalen Zivilcourage und des Umgangs mit…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.11.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Angriff auf Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte in Trier
Verletzte Polizeibeamte, Abgabe von Warnschüssen, Fälle von Hasskriminalität im Zusammenhang mit dem Einsatz, Stand…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
31.03.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Digital Services Act: Ein Meilenstein für den Verbraucherschutz im…
Gesetz auf EU-Ebene, Kampf gegen Hass, Hetze, Desinformation; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.10.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration